Beschleunigtes Verfahren Flashcards
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Wo ist das beschleunigte Verfahren geregelt?
§§ 417 ff. StPO
Wie kommt es zum beschleunigten Verfahren?
Nach § 417 StPO muss die StA Antrag auf Entscheidung im beschleunigten Verfahren stellen, wenn die Sache auf Grund des einfachen SV oder der klaren Beweislage zur sofortigen Verhandlung geeignet ist und in den Zuständigkeitsbereich des AG fällt
Was sind die VSSen für das beschleunigte Verfahren?
- einfacher SV
- oder klare Beweislage
- und Zuständigkeit des AG
Was gilt für die Hauptverhandlung?
Sie wird sofort oder in kurzer Frist durchgeführt.
Eine Anklageschrift braucht nicht eingereicht werden, § 418 StPO. Die Beweisaufnahme ist verkürzt, § 420 StPO.
Was gilt hinsichtlich des Zwischenverfahrens?
ein Zwischenverfahren findet nicht statt
Was für eine RF gibt es im beschleunigten Verfahren?
es darf maximal 1 Jahr FS verhängt werden, § 419 StPO