Beginn und Durchführung des Ermittlungsverfahrens Flashcards
Aus wie vielen Teilen besteht das Erkenntnisverfahren?
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Aus welchen Teilen besteht das Erkenntnisverfahren?
- Ermittlungsverfahren (Vorverfahren)
- Zwischenverfahren
- Hauptverfahren
Was geschieht im Ermittlungsverfahren?
Es wird ermittelt, ob genügender Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage besteht.
Wo ist dies geregelt?
§ 170 I StPO
Welche Stadien hat das Ermittlungsverfahren?
- Beginn: § 152 II
- Durchführung: § 160
- Abschluss: § 170
Was umfasst den Beginn des Ermittlungsverfahrens?
Die Einleitung von Ermittlungen aufgrund eines Anfangsverdachts.
Was umfasst die Durchführung des Ermittlungsverfahrens?
Die Sachverhaltserforschung und Beweiserhebung.
Was umfasst den Abschluss des Ermittlungsverfahrens?
Anklageerhebung oder Einstellung
Was besagt das Legalitätsprinzip?
Die Staatsanwaltschaft ist verpflichtet, bei allen verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen.
Wo ist das Legalitätsprinzip geregelt?
§ 152 II StPO
Womit beginnt das Ermittlungsverfahren?
Mit der Kenntniserlangung durch die StA oder die Polizei (§ 163 I)
Was passiert, wenn die StA oder Polizei Kenntnis vom Vorliegen eines möglicherweise strafbaren Sachverhalts erlangt?
Es entsteht ein Anfangsverdacht
Welche Verdachtsgrade gibt es?
- Anfangsverdacht
- hinreichender Tatverdacht, § 170 I StPO
- dringender Tatverdacht, §§ 112 ff. StPO
Auf welchem Weg kann die StA oder die Polizei Kenntnis von dem Vorliegen eines möglicherweise strafbaren Sachverhalts erlangen?
- Strafanzeige
- Strafantrag
- dienstliche Weisung
- Kenntniserlangung von Amts wegen
