Art. 4 I GG Gewissensfreiheit

Question 1

Sachlicher Schutzbereich

Begriff des Gewissens

Art. 4 I GG

Answer 1

= Real erfahrbares seelisches Phänomen, dessen Forderungen, Mahnungen & Warnungen für den Menschen unmittelbar evidente Gebote unbedingten Sollens darstellen

Question 2

Sachlicher Schutzbereich

Gewährleistungsumfang

Art. 4 I GG

Answer 2

= schützt Gewissensentscheidung als innerlich verpflichtendes & bindendes Gebot unbedingten Sollens mit Blick auf einen bestimmten SV

• Entscheidung muss als “Gewissensnot” empfunden werden

Forum internum: Freiheit zur Bildung eines Gewissens
Forum externum: Freiheit zum Handeln nach dem Gewissen

Bspw. Vegetarismus aus Tierschutzgründen

Beachte: Die Gewissensfreiheit ist ein eigenes Grundrecht

Question 3

Sachlicher Schutzbereich

Persönlicher Schutzbereich

Art. 4 I GG

Answer 3

-Jeder Einzelne
- Keine Personenvereinigungen

Question 4

Eingriff in Schutzbereich

Eingriff

Art. 4 I GG

Answer 4

• klassische Eingriffe (Staat regelt Verhalten)
• mittelbar / faktische

Question 5

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Grundrechtsschranken

Art. 4 I GG

Answer 5

= Vorbehaltlos gewährleistet

Nur verfassungsimmanente Schranke ( kollidierendes VerfR)