Art. 11

Question 1

Schutzbereich Art. 11 GG

Answer 1

Pers.: Deutsche und inländische juristische Personen

Sachl.:

1. Positiv: Freuzügigkeit
   - Unbeschränkt durch die deutsche Staatsgewalt an jedem Ort innerhalb des Bundesgebietes Aufenthalt und Wohnsitz zu nehmen
   - nach hM auch Einreisefreiheit
2. Negativ: Bleiberecht (hM)

Question 2

Wohnsitz (Art. 11 GG)

Answer 2

Ständige Niederlassung mit dem Willen, nicht nur vorübergehend zu bleiben, sondern den Ort zum Mittelpunkt des Lebens zu machen

Question 3

Aufenthalt (Art. 11 GG)

Answer 3

Vorübergehendes Verweilen an einem bestimmten Ort, Anforderungen im Einzelnen streitig.:

eA.: Verweilen verlangt eine gewisse Dauer: Aufenthalt mehr als flüchtig; mind. eine Übernachtung

eA.: Aufenthalt muss Bedeutung für die pers. Entfaltung haben

Question 4

Eingriffe in Art. 11 GG

Answer 4

I. Eingriff: Behinderung/ Beeinträchtigung des freien Ziehens

1. Unmittelbar
   - Ge- oder Verbote
   - Anhängigmachen von Bedingungen, Genehmigungen, Nachweise
2. Mittelbar
   Versagung von Hilfe von Lebensunterhalt wenn (weil) Spätaussiedler anderswo als an dem ihnen zugewiesenen Wohnort ständig Aufenthalt nehmen

II. Kein Eingriff

• Platzverweise für kurzfristige Maßnahmen
• Ausreisefreiheit (unterliegt Art. 2 I GG) - Art. 11 nur Bundesgebiet
• Ausweisung eines Ausländers kein mittelbarer Eingriff in Art. 11 GG der deutschen Angehörigen

Question 5

Rechtfertigung des Eingriffs in Art. 11 GG

Answer 5

I. Einschränkbarkeit

• Qualifizierter Gesetzesvorbehalt, Art. 11 II, 17 a II GG
• Schutz kollidierenden Verfassungsrechts

II. Vorgaben der Verfassung eingehalten

1. Kein Verstoß gegen Vorschriften außerhalb der Grunde
2. Grundrechtsvorgaben
   - besonderen Anforderungen des Art. 11 II/ 17 a II GG
   - allg. Anforderungen, Art. 19 I, II VHM