9. Leistungsstörungen im Kaufrecht Flashcards
Was ist der Pränumerandokauf?
Hier hat der Käufer eine Vorauszahlungspflicht.
Wieso ist die Unterscheidung von Pränumerandokauf und Postnumerandokauf wichtig?
Weil der Verkäufer bei einem Pränumerandokauf im Verzugsfall direkt zurücktreten kann. (Keine Nachfrist nach Art. 107 OR)
Bei einem Postnumerandokauf, kann er die Sache nur zurückfordern, wenn er sich dieses Recht ausdrücklich ausbedungen hat.
Was ist vorausgesetzt, dass der Verkäufer im Verzug zurücktreten kann?
Der Verkäufer muss dem Käufer seinen Rücktritt unverzüglich anzeigen.
Nach welchem Artikel richten sich die Rechtsfolgen beim Verkäuferverzug?
Nach Art. 190 OR.
Welche Geschäfte gehören zum kaufmännischen Verkehr?
Zum kaufmännischen Verkehr gehören Käufe zum Zweck der Weiterveräusserung (dieser Zweck muss erkennbar sein)
Was sind die Tatbestandsvoraussetzungen für den Verkäuferverzug?
- Vereinbarung eines Lieferungstermins (=Verfalltag)
- Kaufmännischer Verkehr
- Vermutung eines relativen Fixgeschäfts
Was sind die Rechtsfolgen des Verkäuferverkehrs?
Es wird vermutet, dass der Käufer auf die Lieferung verzichte und Schadenersatz wegen Nichterfüllung beanspruche (Anspruch auf das positive Interesse)
Wenn er jedoch auf die Lieferung besteht, folgen die allgemeinen Verzugsregeln.
Auf welche Käufe findet der kaufmännische Verkehr Anklang?
- Investitionsgüterkauf (Kauf von Maschinen zur Produktion.)
- Der Kauf von Rohstoffen
Welchen Artikel zieht man in Betracht, wenn die Kaufsache unverschuldet untergeht?
Art. 119 OR.
Was sagt die Gefahrtragungsregel?
Der Verkäufer muss - sofern er eine Versicherungsleistung ausbezahlt bekommen hat - diese dem Käufer auszahlen.
Was ist die Wahlobligation und in welchem Artikel ist sie geregelt?
Wenn zwei verschiedene Sachen geleistet werden könnten, kann der Schuldner auswählen, welches er leisten möchte. (Art. 72 OR)
