11. Der Abschluss des Vertrages und damit verbundene Fragen Flashcards
Wer ist Rechtsfähig?
Rechtsfähig ist gemäss Artikel 11 ZGB Jedermann. Für alle Menschen besteht demgemäss in den Schranken der Rechtsordnung die gleiche Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.
Wer ist Handlungsfähig?
Die Handlungsfähigkeit besitzt, wer volljährig und urteilsfähig ist.
Welche Formen der stillschweigenden Erklärung gibt es?
Konkludentes Verhalten oder Erklärung durch Schweigen (Ausnahme)
Was bedeutet Zugang?
Zugang bedeutet, dass die Willenserklärung so in den Machtbereich des Erklärungsempfängers gelangt, dass unter normalen Umständen die Kenntnisnahme erwartet werden darf.
Wer trägt das Risiko, wenn die Erklärung nicht oder zu spät gelesen wird? Mit welchem Prinzip wird dies ermittelt?
Es wird anhand des Zugangsprinzips ermittelt.
Übermittlungsrisiko: Erklärender
Risiko der Kenntnisnahme: Empfänger
Wann kommt der rechtliche Konsens zur Geltung?
Wie nennt man ihn noch?
Wenn kein tatsächlicher Konsens ermittelt werden kann.
Den rechtlichen Konsens nennt man auch normativer Konsens
Wie definiert sich der rechtliche Konsens?
Mindestens eine der Parteien hat die andere nicht tatsächlich richtig verstanden.
Die Erklärung der anderen Partei ist nach dem Vertrauensprinzip so auszulegen “wie der Empfänger sie nach Treu und Glauben verstehen durfte und musste”. Gestützt darauf wird ermittelt, ob ein Konsens vorliegt.
Der rechtliche Konsens beruft nicht auf einer tatsächlichen Willenseinigung, sondern auf der Anwendung des Vertrauensprinzips.
Mithilfe von was, werden ungewollte Lücken im Gesetz gefüllt?
Mithilfe einer Analogie.
Welche zwei Voraussetzungen werden an die Annahme gestellt?
Als zweite Vertragserklärung muss die Annahme mit dem Antrag übereinstimmen.
Die Annahme muss so rechtzeitig erklärt werden, dass die Annahmefrist eingehalten wird.
Wann beginnt ein Vertrag unter Abwesenden zu wirken?
Wenn ein Vertrag unter Abwesenden geschlossen wird, gilt der Zeitpunkt der Vertragswirkung dann, wenn die Annahme zur Versendung abgegeben wurde. (Art. 10 OR)
Die Gestaltungswirkung beginnt jedoch bereits früher.
Wann ist ein Wiederruf der Annahme gültig?
Wenn er vor der Kenntnisnahme der Annahme zur Kenntnis genommen wurde.
