16. Die Willensmängel Flashcards
Was ist ein Motivirrtum?
Bei einem Motivirrtum hat man eine falsche Vorstellung über die Wirklichkeit.
Was ist ein Erklärungsirrtum?
Bei einem Erklärungsirrtum wird der Wille falsch erklärt.
In was kann man den Grundlagenirrtum unterteilen?
In einen “normalen” Motivirrtum und in einen Qualifizierten Motivirrtum (Grundlagenirrtum).
Welche Fragen stellt man sich, um einen Grundlagenirrtum zu begründen?
- Falsche Vorstellung über den Sachverhalt?
- Betrifft der Irrtum eine Notwendige Grundlage des Vertragsschlusses?
- Subjektiv: Vorgestellter Sachverhalt war für die irrende Partei eine notwendige Grundlage für den Abschluss des Vertrages mit diesem Inhalt?
- Objektiv: Durfte die irrende Partei den vorgestellten Sachverhalt als notwendige Grundlage für den Abschluss des Vertrages ansehen?
Was wird an den Vertrag vorausgesetzt, dass man einen Irrtum geltend machen kann?
Vorausgesetzt ist mindestens ein normativer Konsens. Es muss ein Vertrag zu Stande gekommen sein, um einen Irrtum geltend machen zu können.
Was sind die Rechtsfolgen des Irrtums?
Grundsatz: Unverbindlichkeit (Art. 23 OR)
Einschränkungen wegen Treu und Glauben (Art. 25 Abs. 1 OR)
Einschränkungen durch Konversion (Art. 25 Abs. 1 OR)
Milderung durch Schadenersatz (Art. 26 OR)
Milderung durch Teilnichtigkeit (Art. 20 Abs. 2 OR)
Milderung durch Anfechtungsfrist (Art. 31 Abs. 1 OR)
Was bedeutet Konversion?
Konversion bedeutet, dass ein ungültiger in einen gültigen Vertrag verwandelt wird. Dies wenn die sich nicht irrende Person dem wirklichen Willen zustimmt.
Die sich irrende Person muss diesen Vertrag gegen sich gelten lassen.
Wann schuldet man Schadenersatz?
Schadenersatz schuldet man, wenn man einen Irrtum geltend macht, dessen Eintritt man der eigenen Fahrlässigkeit zuzuschreiben hat.
Wenn die andere Partei jedoch wusste, dass man sich beim Abschluss in einem Irrtum befand und nichts sagte, hat sie kein Anrecht auf Schadenersatz.
Wie funktioniert die Milderung durch Teilnichtigkeit?
Es gibt grundsätzlich nur die Teilnichtigkeit für Verträge, die gegen Inhaltsschranken verstossen. Man kann jedoch eine Analogie zu Art. 20 Abs. 2 anwenden und den Vertrag teilnichtig gelten lassen.
Wie lange dauert die Anfechtungsfrist und in welchem Artikel ist sie geregelt?
Art. 31 OR sieht eine einjährige Anfechtungsfrist vor, die nach ihrem Vertsreichenlassen den Vertrag als genehmigt vorsieht.
Die Frist beginnt jedoch erst ab der Entdeckung und hat keine absolute Obergrenze.
Ist bei der absichtlichen Täuschung die Geltendmachung jeder Form des Irrtums möglich?
JA, man kann einen Irrtum geltend machen, der kein wesentlicher war.
Wie kann man jemanden täuschen?
Entweder durch vorspielen falscher Tatsachen oder durch Schweigen.
Was sind die Rechtsfolgen der absichtlichen Täuschung?
Unverbindlichkeit und Schadenersatzpflicht für den Täuscher.
Wie muss die Drohung einer gegründeten Furcht sein?
Die Furcht muss gegründet sein und die Drohung wiederrechtlich.
Wann ist die Geltendmachung eines Rechts wiederrechtlich?
Wenn kein funktionaler Zusammenhang zwischen der Geltendmachung und Vertragszweck besteht.
