18. Vertragsverhandlungen

Question 1

Zu was sind die Parteien bei Vertragsverhandlungen angehalten?

Answer 1

Sie haben eine Pflicht zu einem Verhalten nach Treu und Glauben.

Question 2

Nenne vier Pflichten, die die Parteien bei Vertragsverhandlungen haben.

Answer 2

1. Die Pflicht zum ernsthaften Verhandeln
2. Die Pflicht zur Rücksichtnahme
3. Die Pflicht, den Verhandlungspartner nicht zu täuschen
4. Die Pflicht, Schutzmassnahmen zu treffen.

Question 3

Was ist die Rechtsfolge, wenn eine der Pflichten bei den Vertragsverhandlungen verletzt wird?

Answer 3

Es folgt die Haftung aus culpa in contrahendo.

Question 4

Was sind die Haftunsvoraissetzungen für eine Culpa-Haftung

Answer 4

1. Vertragsverhandlungen
2. Pflichtverletzung
3. Schaden
4. Kausalzusammenhang
5. Verschulden

Question 5

Was sind die Vorteile der Culpa-Haftung im vergleich zu der delktischen Haftung?

Answer 5

Man haftet bei der Culpa-Haftung auch für reine Vermögensschäden

Die Beweislast liegt nicht beim Geschädigten sondern beim Schädiger.

Die Haftung für Hilfspersonen richtet sich nach Art. 101 OR.

Question 6

Welche Verjährungsfrist hat die Culpa-Haftung? (Art?)

Answer 6

Eine 1 Jährige nach Art. 60 OR.

Question 7

Was braucht es, um die Vertrauenshaftung geltend machen zu können?

Answer 7

Die Vertrauenshaftung ist die Haftung aus erwecktem und pflichtwidrig enttäuschtem Vertrauen. Dazu sind keine Vertragsverhandlungen nötig.

Question 8

Was sind die Haftungsvoraussetzungen für die Vertrauenshaftung?

Answer 8

1. Rechtliche Sonderbindung: Besonderes Näheverhältnis
2. Schutzwürdiges Vertrauen
3. Treuwidrige Enttäuschung des Vertrauens
4. Schaden
5. Kausalzusammenhang: Natürlich und adäquat
6. Verschulden: Absicht oder Fahrlässigkeit