19. Auslegung, Ergänzung und Anpassung des Vertrages

Question 1

Was geschieht, wenn es einen Streit über einen Vertragsinhalt gibt?

Answer 1

1. Vertrag zustande gekommen und gültig, aber Inhalt umstritten.
2. Auslegung durch Gericht

Question 2

Was sind die Auslegunsgziele?

Answer 2

1. Feststellung des übereinstimmenden tatsächlich gewollten Vertragsinhalts (subjektive Auslegung)
2. Festlegung des mutmasslichen Willens auf der Grundlage des Vertrauensprinzips (objektive Auslegung)

Question 3

Nach welchem Prinzip wird ermittelt, was der Vertragswille ist und was ist dieser eigentlich?

Answer 3

Nach dem Vertrauensprinzip gilt als Vertragswille dasjenige, was redliche und vernünftige Parteien unter den gegebenen Umständen gewollte hätten.

Question 4

Was sind die zur Verfügung stehenden Auslegungsmittel?

Answer 4

Ausgangspunkt für die Auslegung bildet der Wortlaut.

Daneben sind aber immer auch die Vertragsumstände zu berücksichtigen.

Für den Vertragsinhalt ist die Gesamtsicht entscheidend.

Question 5

Was fällt unter die Vertragsumstände?

Answer 5

Ort, Zeit und Begleitumstände des Vertragsabschlusses

Verhalten der Parteien bei Verhandlungen/Abschluss und danach

Interessenlage der Parteien bei Vertragsabschluss und Vertragszweck

Verkehrsauffassung und Verkehrsübung

Question 6

Was sind die allgemeinen Auslegungsregeln?

Answer 6

• Auslegung ex tunc
• Prinzip von Treu und Glauben
• Verkehrssitten und Handelsgebräuche
• Gesetzeskonforme Auslegung
• Ganzheitliche Auslegung
• Unklarheitsregel

Question 7

Was ist das Memorandum of understanding?

Answer 7

Eine Orientierungshilfe, wenn keine Regelung vorhanden ist.