6. Behinderungen; 6.1 §6 VOB/B

Question 1

Definition:

Answer 1

Störung der Vertragsleistung des AN in terminlicher Hinsicht

Question 2

Voraussetzungen:

Answer 2

1. Behinderung
2. Unverzügliche schriftliche Anzeige, §6 Abs. 1 Satz 1 VOB/B
   Oder dem AG offenkundig bekannt, §6 Abs. 1 Satz 2 VOB/B
3. Verursachung durch, §6 Abs. 2 VOB/B:
   - Umstand aus dem Risikobereich des AG, Nr. 1 lit. a)
   - Streik oder Aussperrung, Nr. 1 lit. b)
   - höhere Gewalt oder unabwendbare Umstände, Nr. 1 lit. c)
   - jedoch nicht bei zu erwartenden Witterungseinflüssen, Nr. 2
   - und nicht bei fehlender Leistungsbereitschaft des AN

Question 3

Pflichten des AN bei Behinderungen:

Answer 3

• Unverzügliche schriftliche Anzeige beim AG, § 6 Abs. 1 Satz 1 VOB/B
• Weiterführung der Arbeiten so weit wie möglich (insbesondere Teilleistungen), § 6 Abs. 3
  Satz 1 VOB/B
• Unverzügliche Wiederaufnahme der Arbeiten (keine Aufforderung durch AG erforderlich), § 6
  Abs. 3 Satz 2 VOB/B
• Schadensersatz, falls Behinderung vom AN zu vertreten, § 6 Abs. 6 Satz 1 VOB/B

Question 4

Rechte des AN bei Behinderungen:

Answer 4

• Nicht alle Behinderungen, die zur Verlängerung von Ausführungsfristen führen, begründen
  gleichzeitig auch Ansprüche auf Schadensersatz oder Entschädigung

Question 5

Fristverlängerung §6 Abs. 4 VOB/B:

Answer 5

• Voraussetzungen nach § 6 Abs. 1 und 2 VOB/B
• Ausführungsfristen (§ 5 VOB/B) werden verlängert um die Dauer der Behinderung
  + eines Zuschlags für die Wiederaufnahme der Arbeiten (erneute Baustelleneinrichtung)
  + eines Zuschlags für eine Verschiebung in eine ungünstigere Jahreszeit (maßgeblich ist die
  bei Vertragsschluss kalkulierte Jahreszeit)
• Die Fristverlängerung tritt automatisch ein und muss nicht beantragt oder vereinbart werden.
  (Anzeigepflicht bleibt unberührt.)