WR 1. Semester Erlöschen von Obligationen

Question 1

Welche Folgen zieht die Erlöschung einer Obligation mit sich?

Answer 1

Mit dem Erlöschen einer Obligation entfällt das Recht des Gläubigern auf die geschuldete Leistung (Forderung) und die Pflicht des Schuldners Erbringung der Leistung (Schuld)

Question 2

Wie lassen sich die Erlöschensgründe für Obligationen systematisch einteilen?

Answer 2

Erfüllung der Obligation (Sog. ordentlicher Erlöschensgrund)

Erlöschensgründe ausserhalb der Erfüllung (ausserordentlich)

Question 3

Erlöschensgründen ausserhalb der Erfüllung werden weiter in zwei Kategorien eingeteilt, welche?

Answer 3

Die Erlöschensgründe ausserhalb der Erfüllung lassen sich in gründe einteilen die:

• den Gläubiger in den gleichen Vermögensstand setzen wie die Erfüllung
• oder dem Gläubiger einen Vermögensverlust verursachen

Question 4

Nenne Erlöschensgründe, welche dem Gläubiger einen Vermögensverlust verursachen

Answer 4

Schuldnerlass (Art 115 OR)

unverschuldete Unmöglichkeit (Art 119 OR wichtig: falls der Gläubiger jedoch schon geleistet hat muss der Schuldner diese durch ungerechtfertigte Bereicherung zurückerstatten und die Forderung weiterer Leistungen erlischt)

Verjährung (Art 127)

Verwirkung

Question 5

Nenne Erlöschensgründe, welche dem Gläubiger keinen Vermögensverlust verursachen

Answer 5

Neuerung (Art 116 OR)

Vereinigung (Art 118 OR)

Hinterlegung (Art 92 OR)

Verrechnung (Art 120 OR)

Leistung an Erfüllung statt (abgemacht rotes Fahrrad, für beide passt grünes Fahrrad, dann wird Leistung an Erfüllung statt rotes das grüne - keine Rechtsgrundlage -> Privatautonomie)

Question 6

Was geschieht mit den Nebenrechten- und Pflichten falls die Hauptforderungen untergehen?

Answer 6

Wenn die Hauptforderungen infolge ihrer Erfüllung (ordentlich) oder auf eine andere Weise (ausserordentlich) untergeht, erlöschen auch alle ihre Nebenrechte- und Pflichten.

Question 7

Welches Ziel verfolgt die Verrechnung?

Answer 7

Durch die Verrechnung sollen Vereinfachungen im Rechtsverkehr herbeigeführt und vor allem doppelte Zahlungen unter denselben Parteien vermieden werden

Question 8

Nenne Synonyme für Verrechnung

Answer 8

Aufrechnung

Kompensation

Question 9

Erkläre die Funktionsweise der Verrechnung

Answer 9

Sind zwei Parteien einander dieselbe Summe schuldig und wird eine von ihnen zahlungsunfähig oder in Konkurs, so verschafft das Institug der Verrechnung der anderen Partei volle Befriedigung.

Question 10

Nenne die positiv vorausgesetzten Tatbestandselemente der Verrechnung

Answer 10

Existenz einer Forderung

Gegenseitigkeit der zu verrechnenden Forderung (Forderung zwischen A und B können nicht mit Forderungen von C verrechnet werden)

Gleichartigkeit der zu verrechnenden Forderung

Fälligkeit der Verrechnugsforderung

Klagbarkeit der Verrechnungsforderung (die Forderung an sich kann zwar verjährt sein, da man aber noch das Recht darauf hat kann diese, mit einer anderen verrechnet werden, wenn sie damals zum Zeitpunkt der möglichen Verrechnung noch nicht verjährt war)

Question 11

Nenne die negativ vorausgesetzen Tatbestandselemente der Verrechnug

Answer 11

Kein Ausschluss der Verrechnung durch vertrag

Kein Ausschluss der verrechnung durch Gesetz

Question 12

Aus welchen Gründen verjähren Forderungen?

Answer 12

Das Gesetz sieht die Verjährung in erster Linie um der öffentlichen Ordnung willen vor; Das öffentliche Interesse an der Rechtssicherheit und am gesallschaftlichen Frieden verlangt, dass gewöhnliche Forderungen, die nicht geltend gemacht werden, nach einer gewissen Zeit nicht mehr durchgesetz werden können. Es schadet der Rechtssicherheit, wenn Streitigkeiten über Forderungen möglich bleiben, deren Entstehung oder Erlöschen wegen einer durch Zeitablauf verursachten Beweisschwierigkeit nicht mehr zuverlässig feststellbar sind

Question 13

Welche Rechte sind von der Verjährung ausgeschlossen?

Answer 13

Die Verjährung betrifft nur relative Rechte (Obligationen) nicht absolute Rechte wie:

• Persönlichkeitsrecht
• Sachenrechte
• Immaterialrecht

Question 14

Nenne die tatbestandselemente, welche für den Eintritt der Verjährung vorausgesetz werden

Answer 14

Verjährbare Forderung

Ablauf der Verjährungsfrist

Question 15

Wie lange dauert die ordentliche Verjährungsfrist?

Answer 15

Zehn Jahre (Art 127 OR)

Question 16

Ab welchem Zeitpunkt beginnt die Verjährungsfrist?

Answer 16

Nach Art 130 Abs 1 OR gilt der Grundsatz, dass die Verjährungsfrist mit der Fälligkeit der Forderung (Art 75 OR) zu laufen beginnt.

Question 17

Wie gestaltet sich die Rechtsfolge der Verjährung?

Answer 17

Der Schuldner der verjährten Forderung ist berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern (sog. Verjährungseinrede).

Der Gläubiger der verjährten Forderung hat trotz der Verjährung das Recht auf die geschuldete Leistung, kann diese jedoch nicht gegen den WIllen des Schuldners durchsetzen.

Question 18

Richtig oder Falsch?

Wenn die Forderung am 01.01.2020 (Normalfall 10 Jahre) fällig ist (Beginn Verjährungsfirst, Achtung nicht ab Tag wo der Verzug beginnt sondern da wo er fällig ist) dann ist die Forderung am 03.01.2010 1 Sekunde nach 12 Uhr verjährt.

Answer 18

Logisch ist es richtig, wenn schon so gefragt wird ;) Wichtig ist: dass die Frist der Verjährung nicht am Tag der Fälligkeit, sondern am nächsten Tag beginnt zu zählen. Man hat auf diesen Tag(im Bsp. 02.01.2010) bis 23.59 und 59 Sekunden Zeit bevor die Forderung verjährt. -> Fälligkeitsdatum plus 10 Jahre und 1 Tag

Question 19

Dürfen Parteien die Verjährungsfristen selbstständig nach der Vertragsfreiheit kürzen oder verlängern’

Answer 19

Nein

Gesetzliche Verjährungsfristen sind objektives Recht und dürfen nicht angepasst werden.

Question 20

Wann wird der Beginn der Verjährung aufgeschoben?

Answer 20

Art. OR 134 Ziff 1-8

Question 21

Wann wird die Verjährung unterbrochen’

Answer 21

Art. 135 OR Ziff 1-2