WR 1. Semester Erlöschen von Obligationen Flashcards
Welche Folgen zieht die Erlöschung einer Obligation mit sich?
Mit dem Erlöschen einer Obligation entfällt das Recht des Gläubigern auf die geschuldete Leistung (Forderung) und die Pflicht des Schuldners Erbringung der Leistung (Schuld)
Wie lassen sich die Erlöschensgründe für Obligationen systematisch einteilen?
Erfüllung der Obligation (Sog. ordentlicher Erlöschensgrund)
Erlöschensgründe ausserhalb der Erfüllung (ausserordentlich)
Erlöschensgründen ausserhalb der Erfüllung werden weiter in zwei Kategorien eingeteilt, welche?
Die Erlöschensgründe ausserhalb der Erfüllung lassen sich in gründe einteilen die:
- den Gläubiger in den gleichen Vermögensstand setzen wie die Erfüllung
- oder dem Gläubiger einen Vermögensverlust verursachen
Nenne Erlöschensgründe, welche dem Gläubiger einen Vermögensverlust verursachen
Schuldnerlass (Art 115 OR)
unverschuldete Unmöglichkeit (Art 119 OR wichtig: falls der Gläubiger jedoch schon geleistet hat muss der Schuldner diese durch ungerechtfertigte Bereicherung zurückerstatten und die Forderung weiterer Leistungen erlischt)
Verjährung (Art 127)
Verwirkung
Nenne Erlöschensgründe, welche dem Gläubiger keinen Vermögensverlust verursachen
Neuerung (Art 116 OR)
Vereinigung (Art 118 OR)
Hinterlegung (Art 92 OR)
Verrechnung (Art 120 OR)
Leistung an Erfüllung statt (abgemacht rotes Fahrrad, für beide passt grünes Fahrrad, dann wird Leistung an Erfüllung statt rotes das grüne - keine Rechtsgrundlage -> Privatautonomie)
Was geschieht mit den Nebenrechten- und Pflichten falls die Hauptforderungen untergehen?
Wenn die Hauptforderungen infolge ihrer Erfüllung (ordentlich) oder auf eine andere Weise (ausserordentlich) untergeht, erlöschen auch alle ihre Nebenrechte- und Pflichten.
Welches Ziel verfolgt die Verrechnung?
Durch die Verrechnung sollen Vereinfachungen im Rechtsverkehr herbeigeführt und vor allem doppelte Zahlungen unter denselben Parteien vermieden werden
Nenne Synonyme für Verrechnung
Aufrechnung
Kompensation
Erkläre die Funktionsweise der Verrechnung
Sind zwei Parteien einander dieselbe Summe schuldig und wird eine von ihnen zahlungsunfähig oder in Konkurs, so verschafft das Institug der Verrechnung der anderen Partei volle Befriedigung.
Nenne die positiv vorausgesetzten Tatbestandselemente der Verrechnung
Existenz einer Forderung
Gegenseitigkeit der zu verrechnenden Forderung (Forderung zwischen A und B können nicht mit Forderungen von C verrechnet werden)
Gleichartigkeit der zu verrechnenden Forderung
Fälligkeit der Verrechnugsforderung
Klagbarkeit der Verrechnungsforderung (die Forderung an sich kann zwar verjährt sein, da man aber noch das Recht darauf hat kann diese, mit einer anderen verrechnet werden, wenn sie damals zum Zeitpunkt der möglichen Verrechnung noch nicht verjährt war)
Nenne die negativ vorausgesetzen Tatbestandselemente der Verrechnug
Kein Ausschluss der Verrechnung durch vertrag
Kein Ausschluss der verrechnung durch Gesetz
Aus welchen Gründen verjähren Forderungen?
Das Gesetz sieht die Verjährung in erster Linie um der öffentlichen Ordnung willen vor; Das öffentliche Interesse an der Rechtssicherheit und am gesallschaftlichen Frieden verlangt, dass gewöhnliche Forderungen, die nicht geltend gemacht werden, nach einer gewissen Zeit nicht mehr durchgesetz werden können. Es schadet der Rechtssicherheit, wenn Streitigkeiten über Forderungen möglich bleiben, deren Entstehung oder Erlöschen wegen einer durch Zeitablauf verursachten Beweisschwierigkeit nicht mehr zuverlässig feststellbar sind
Welche Rechte sind von der Verjährung ausgeschlossen?
Die Verjährung betrifft nur relative Rechte (Obligationen) nicht absolute Rechte wie:
- Persönlichkeitsrecht
- Sachenrechte
- Immaterialrecht
Nenne die tatbestandselemente, welche für den Eintritt der Verjährung vorausgesetz werden
Verjährbare Forderung
Ablauf der Verjährungsfrist
Wie lange dauert die ordentliche Verjährungsfrist?
Zehn Jahre (Art 127 OR)
Ab welchem Zeitpunkt beginnt die Verjährungsfrist?
Nach Art 130 Abs 1 OR gilt der Grundsatz, dass die Verjährungsfrist mit der Fälligkeit der Forderung (Art 75 OR) zu laufen beginnt.
Wie gestaltet sich die Rechtsfolge der Verjährung?
Der Schuldner der verjährten Forderung ist berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern (sog. Verjährungseinrede).
Der Gläubiger der verjährten Forderung hat trotz der Verjährung das Recht auf die geschuldete Leistung, kann diese jedoch nicht gegen den WIllen des Schuldners durchsetzen.
Richtig oder Falsch?
Wenn die Forderung am 01.01.2020 (Normalfall 10 Jahre) fällig ist (Beginn Verjährungsfirst, Achtung nicht ab Tag wo der Verzug beginnt sondern da wo er fällig ist) dann ist die Forderung am 03.01.2010 1 Sekunde nach 12 Uhr verjährt.
Logisch ist es richtig, wenn schon so gefragt wird ;) Wichtig ist: dass die Frist der Verjährung nicht am Tag der Fälligkeit, sondern am nächsten Tag beginnt zu zählen. Man hat auf diesen Tag(im Bsp. 02.01.2010) bis 23.59 und 59 Sekunden Zeit bevor die Forderung verjährt. -> Fälligkeitsdatum plus 10 Jahre und 1 Tag
Dürfen Parteien die Verjährungsfristen selbstständig nach der Vertragsfreiheit kürzen oder verlängern’
Nein
Gesetzliche Verjährungsfristen sind objektives Recht und dürfen nicht angepasst werden.
Wann wird der Beginn der Verjährung aufgeschoben?
Art. OR 134 Ziff 1-8
Wann wird die Verjährung unterbrochen’
Art. 135 OR Ziff 1-2
