Vertragsrecht-Arbeitsrecht

Question 1

Was sind die essentiali negotii eines Vertrags?

Answer 1

Vertragsparteien, Vertragsgegenstand, Preis

Question 2

In welcher Form kann ein Vertrag geschlossen werden?

Answer 2

Grundsätzlich formfrei, auch durch schlüssiges Handeln (konkludent)

Question 3

Welche Verträge benötigen eine spezielle Form?

Answer 3

Grundstückskaufvertrag, Ehevertrag, Testament, Bürgschaft

Question 4

Was ist die Vertragsfreiheit?

Answer 4

Ein Vertrag kann jeden gewünschten Inhalt haben und ist nicht auf den Vertragskatalog des BGB beschränkt.

Question 5

Welche Verträge sind gemäß § 134 BGB und § 136 BGB ungültig?

Answer 5

Verträge, die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen oder gegen gute Sitten/Wucher verstoßen.

Question 6

Wer darf grundsätzlich keine Verträge schließen?

Answer 6

Kinder bis einschließlich 6 Jahren und dauerhaft Geisteskranke

Question 7

Wer ist beschränkt geschäftsfähig?

Answer 7

Kinder/Jugendliche von 7 bis 17 Jahren

Question 8

Warum ist die Frage nach der Schwangerschaft in Bewerbungsgesprächen unzulässig?

Answer 8

Sie diskriminiert Arbeitnehmerinnen.

Question 9

Welche Fragen sind in Bewerbungsgesprächen unzulässig?

Answer 9

Schwangerschaft, Schwerbehinderteneigenschaft, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gehalt beim vorherigen Arbeitgeber

Question 10

Was passiert, wenn ein Arbeitnehmer bei der Beantwortung einer unzulässigen Frage lügt?

Answer 10

Nichts

Question 11

Was kann ein Arbeitgeber tun, wenn ein Arbeitnehmer bei der Beantwortung einer zulässigen Frage lügt und die Täuschung ursächlich für die Einstellung war?

Answer 11

Den Arbeitsvertrag anfechten

Question 12

Innerhalb welcher Frist muss die Anfechtung eines Arbeitsvertrags erfolgen?

Answer 12

Binnen Jahresfrist ab Kenntnis von der Täuschung

Question 13

Wie wirkt die Anfechtung im Arbeitsrecht?

Answer 13

Nicht ex tunc (von Anfang an) sondern nur ex nunc. Keine Rückforderung gezahlter Arbeitsentgelte.

Question 14

Was ist der Vorteil der Befristung von Arbeitsverträgen?

Answer 14

Flexibilisierung des Arbeitseinsatzes

Question 15

Welche Regelungen gibt es für die Befristung von Arbeitsverträgen im TzBfG?

Answer 15

Befristungsabrede muss schriftlich getroffen werden, Befristung aus sachlichem Grund ist zulässig, ohne sachlichen Grund nicht zulässig bei vorherigem Beschäftigungsverhältnis, Höchstdauer der Befristung zwei Jahre (darin drei befristete Verlängerungen)/bei Existenzgründern vier Jahre

Question 16

Was passiert, wenn eine Befristung unzulässig ist?

Answer 16

Es entsteht ein unbefristetes Arbeitsverhältnis