Vertragl SV- Tausch

Question 1

Merkmale Tausch

Answer 1

• §480
• gegenseitiger Vertrag, in dem sich jede Partei zur Leistung einer Sache im Austausch gegen eine andere Sache verpflichtet
• keine Partei muss eine Geldleistung erbringen
• ABER: Vorschriften über KV finden entsprechend Anwendung

Question 2

Sachmangel bei Tausch

Answer 2

• richtet sich nach §§434ff.
• Recht auf Nacherfüllung §§480,437 Nr.1, 439
• Rücktritt, Minderung u SE können erst nach dem erfolglosen Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung geltend gemacht werden

Question 3

Tausch- Minderung

Answer 3

• Ausgleichsanspruch in Geld
• §441III
  Formel: Wert mit Mangel x vereinbarter KP / Wert ohne Mangel

Question 4

Nachträgl Eintritt von Unmöglichkeit (Tausch vereinbart, Sache danach kaputt): Besteht für andere Partei noch Anspr auf Abnahme?

Answer 4

§§480, 433 II
I. Anspr entst
1. Wirks Tauschvertrag §§480, 433

II. Anspr untergegangen

1. Nachträgl Befreiung der Leistungspflicht §275 I/ 326 I 1
   - Lieferung der anderen Sache zwar noch möglich, sodass Abnahmeanspr fortbestünde
   - aber Anspr auf Übergabe u Übereignung der kaputte Sache ist untergegangen
   - Belieferungsanspruch steht mit dem Abnahmeanspr der anderen Partei synallagmatisch im Gegenseitigkeitsverhältnis des §326 I 1 -> Anspr deshalb erloschen

Question 5

Nachträgl Eintritt von Unmöglichkeit (Tausch vereinbart, Sache danach kaputt): Kann andere Partei, die kaputte Sache eintauschen wollte, SE verlangen?

Answer 5

§§280 I, III, 283

1. Wirks SV
2. nachträgl Befreiung der Leistungspflicht §§275 I-III
3. Pflichtverletzung
4. Vertretenmüssen
5. Umfang SE statt der Leistung
   - im Wege der Differenzmethode kein Schaden wenn auszutauschende Sache gleichen Wert hatten (weil der andere seine Sache ja behält)
   - Surrogationsmethode (SE der Sache Zug um Zug gg Übereignung u Übergabe der anderen Sache) (Str.!)

Question 6

Unmögl.keit der Leistung:

Wie ist der Schaden des Gläubigers bei ggs Verträgen zu berechnen : Differenztheorie (unstr)

Answer 6

• SE tritt an die Stelle von Leistung u Gegenleistung
• Gläubiger ist nicht mehr zur Leistung verpflichtet §326 I
• ersatzfähiger Schaden besteht in Differenz zw Leistung u Ggleistung
• auch dann anwendbar, wenn Gläubiger des SE-Anspr Gegenleistung schon erbracht hat: er kann zurücktreten u erbrachte Gegenleistung nach §346 zurückverlangen u gleichzeitig SE geltend machen §325

Question 7

Unmögl.keit der Leistung:

Wie ist der Schaden des Gläubigers bei ggs Verträgen zu berechnen : Surrogationstheorie

Answer 7

• fragl ist ob Gläubiger seinen Schaden wahlweise berechnen kann
• dann erbringt er weiterhin Gegenleistung u verlangt SE wegen der ges ausgebliebenen Gegenleistung (wenn er zB seine Gegenleistung loswerden will)

(-) §326 I: Schuldner der unmögl gewordene Leistung verliert Anspr auf Gegenleistung
(+) §326 I: Regelung nimmt Gläubiger aber nicht das Recht, die Gegenleistung doch zu erbringen, wenn er sie erbringen möchte (zB Tausch Pferd (3000€) gg Auto (2000€), Gläubiger kann Auto auch bei Tod trotzdem liefern u Wert iHv 3000€ verlangen)