Vertragl SV- KaufR Rücktritt

Question 1

Schema: §§437 Nr.2, 323 I, 346

Answer 1

I. KV
II. Sachmangel
III. bei Gefahrübergang
IV. kein Gewährleistungsausschluss
V. Voraussetzungen §323
1. Rücktrittserklärung
2. Nicht vertragsgem/ keine Leistung
3. angemessene Fristsetzung
4. Entbehrlichkeit der Fristsetzung

Question 2

angemessene Frist zur Leistung od Nacherfüllung §323 1

Answer 2

• Käufer hat Wahlmögl.keit zw Mangelbeseitigung od Lieferung einer mangelfreien Sache
• Verkäufer hat das Recht die Rückgängigmachung abzuwenden

Question 3

Rücktritt bei Unmögl.keit der Nacherfüllung

Answer 3

§§437 Nr.2, 323 I, 326 V

• Fristsetzung ist bei Unmögl.keit entbehrlich §326 V
• ABER §326 VI: Kein Rücktritt mögl, wenn Gläubiger für Umstand der ihn zum Rücktritt berechtigt verantwortl ist!! (zB Selbstvornahme der Nacherfüllung)

Question 4

Fall: Käufer führt Nacherfüllung selbst durch (ohne Fristsetzung) u entlastet Verkäufer rein tats damit
- Muss V Kosten der Nacherfüllung dann tragen?

Answer 4

• V spart Kosten, die angefallen wären, wenn er selbst nacherfüllt hätte
  1. eA: Ersatzanspruch des Käufers über §326 II 2 analog iVm §326 IV
• kein sachl Grund, den V von Kosten zu entlasten, da er diese sowieso hätte zahlen müssen (keine Privilegierung)

2. hM: kein Ersatzanspruch des K
   - zwar vergleichbare Interessenslage, aber keine planwidrige Regelungslücke
   - Gesetzgeber hat den K bew keinen Ersatzanspr gewähren wollen (Folgerung aus Existenz des §637 (Selbstvornahme) der nur für Werkrecht gilt)

Question 5

Ausschlussgrund für Rücktritt: §323 V 2 unerhebl PV

Answer 5

-> unerhebl PV berechtigt nur zur Minderung
= PV ist unerhebl, wenn durch sie das Leistungsinteresse des Gläubigers nicht spürbar gestört wird
- erhebl Sachmangel stellt eine erhebl PV dar
- übersteigt Mangelbeseitigungsaufwand Betrag von 5% des KP, ist PV erhebl

Question 6

“erhebl Sachmangel”

Answer 6

• Ermittlung iRe Interessensabwägung unter Berücksichtigung alle Umstände, va des Verwendungszwecks u der Verkehrsanschauung
• es kommt auf eine eingetretene Wertminderung od Gebrauchsstörung zum Zeitpkt der Rücktrittserklärung an
• Verstoß gg Beschaffenheitsvereinbarung indiziert erhebl Sachmangel
• übersteigt Mangelbeseitigungsaufwand Betrag von 5% des KP, ist PV erhebl

Question 7

Ausschlussgrund für Rücktritt: §323 V 1 kein Interesse an Teilleistung

Answer 7

• bei Teilleistung ist Gläubiger nur dann zum Rücktritt berechtigt, wenn er an Teilleistung kein Interesse hat
• Fälle der quantitativen Teilleistung (=Schuldner hat nur Teil der geschuldeten Leistung mangelfrei geliefert u Gläubiger diese Teilleistung angenommen)
• > für Rücktritt darf G kein Interesse an Teilleistung haben (zB kann nix mit übrigen Teil anfangen)
• > Leistung muss teilbar sein! kein Nachweis eines Interessensfortfalls wenn Leistung unteilbar

Question 8

Verhältnis Mangel durch Mankolieferung §434 III u Teilleistung nach §323 V 1

Answer 8

1. eA: schließen sich ggs aus
   - eine Sache ist entweder mangelhaft nach §434 III od eine mangelfreie Teilleistung nach §323 V 1
   - für Rücktritt kein Interessensfortfall erforderl
2. aA: nebeneinander anw.bar
   - §434 III dient dazu, dem Käufer Mängelrechte aus §434 zu eröffnen
   - ist Sache aufgrund Teillieferung nach §434 III mangelhaft, ist §323 V dennoch anw.bar denn Mankolieferung ist immer teilweise auch vertragsgem Leistung
   - bei Mankolieferung muss Interessensfortfall vorliegen