Vertrag und Vertragsschluss Flashcards
Voraussetzungen eines Vertrags
- mind. 2 Willenserklärungen, die inhaltlich übereinstimmen und im Bezug zueinander stehen
- erforderlich ist eine Einigung über die wesentlichen Bestandteile des jeweils gewünschten Vertragstyps, (essentialia negotii)
Was muss ein Antrag/Angebot umfassen?
alle essentialia negotii
Wann liegt kein Antrag vor?
- wenn ein essentiale negotii fehlt
- wenn der Erklärende sich nicht gegenüber jedermann rechtlich binden will
invitatio ad offerendum
Einladung ein Angebot abzugeben
Wo ist der Antrag geregelt?
§§145 ff BGB
Wodurch erlischt ein Antrag?
- bei Ablehnung
- durch modifizierte Annahme
- durch nicht rechtzeitige Annahme
Wo ist die Annahmefrist geregelt?
§§147 ff. BGB
Wo ist die Annahme ohne Erklärung gegenüber euben Antragenden geregelt?
§151 BGB
(P) Was bedeutet “Annahme ohne Erklärung ggü dem Antragenden”?
e. A.: bloße Willensbestätigung: keine Willenserklärung erforderlich
h. M.: Willenserklärung, die ausnahmsweise nicht empfangsbedürftig ist (“ohne Erklärung gegenüber den Antragenden”); der Annehmende muss die Annahme für einen objektiven Beobachter erkennbar erklären
Wo ist der Anwaltsvertrag geregelt?
§675 BGB
Was gilt bei einem Vertragsschluss im Internet?
grds. die gleichen Regeln wie beim “analogen” Vertragsschluss