Verhältnismässigkeit im VR

Question 1

Interessenabwägung

Answer 1

1. Ermittlung (auch Grundrechte)
2. Beurteilung (Grundrechte schwerwiegend; Eignung und Erforderlichkeit)
3. Optimierung (Zumutbarkeit)

Somit eigentlich verhältnismässigkeit: Eignung, Erforderlichkeit und Zumutbarkeit)

Question 2

Eignung

Answer 2

Alles was nicht völlig ungeeignet ist, um den Zweck zu erreichen.

Question 3

Erforderlichkeit

Answer 3

Keine sachlich, personell, räumlich und zeitlich mildere Massnahme.

personell: Störerprinzip
Verhaltensstörer: Verursachung einer Gefahr oder eines Schadens
Zustandsstörer: Tatsächliche oder rechtliche Herrschaft über Sache, die den ordnungswidrigen Zustand bewirkt

Question 4

Zumutbarkeit

Answer 4

Vernünftiges Verhältnis zwischen öffentlichem und privatem Interesse bzw. zwischen Eingriffszweck und Eingriffswirkung.

Question 5

Gerichtliche Durchsetzung der Verhältnismässigkeit

Answer 5

Bei Entscheid, der gestützt auf öffentliches Recht des Bundes ergeht, kann Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips als Rechtsverletzung geltend gemacht werden (vgl. Art. 82 lit. a i.V.m. Art. 95 lit. a BGG).

Verletzung der Verhältnismässigkeit von kantonalen Entscheiden oder Erlassen kann nur mittelbar geltend gemacht werden.