T&G, Vertrauensschutz, Rechtsmissbrauch

Question 1

Regelung von T&G

Answer 1

BV 5 III

BV 9

Question 2

Ausprägungen von T&G

Answer 2

Zugunsten der Privaten: Vertrauensschutz

Gegenüber Behörden und Privaten: Verbot widersprüchlichen Verhaltens, Verbot des Rechtsmissbrauchs

Question 3

Voraussetzungen des Vertrauensschutzes

Answer 3

• Vertrauensgrundlage
• Vertrauen
• Vertrauensbetätigung
• Vorbehalt der Interessenabwägung

Question 4

Vertrauensgrundlage (Vertrauensschutz)

Answer 4

– Verfügungen/Entscheide
– Verwaltungsrechtliche Verträge
– Verwaltungs- und Gerichtspraxis
– Auskünfte und Zusagen, wenn
genügend bestimmt, vorbehaltlos, von zuständiger Behörde, individuell(?), keine Änderung von Sachverhalt oder Rechtslage

Grundsätzlich keine Vertrauensgrundlagen
– Rechtsetzungsakte (Gesetze/Verordnungen) (gem. Praxis!)
– Raumpläne
– Duldung rechtswidriger Zustände

Question 5

Vertrauen (Vertrauensschutz)

Answer 5

Kenntnis der Vertrauensgrundlage und Nichterkennen einer allfälligen Fehlerhaftigkeit.

Question 6

Vertrauensbetätigung (Vertrauensschutz)

Answer 6

Tätigung von Dispositionen, die nicht ohne Nachteil wieder rückgängig gemacht werden können.
Kausalzusammenhang zwischen Vertrauen und Dispositionen.

Question 7

Rechtswirkungen des Vertrauensschutzes

Answer 7

• Bestandesschutz (Kein Widerruf von Verfügungen, Wiederherstellung von Fristen, Keine Vornahme einer Praxisänderung, Verbindlichkeit unrichtiger Auskünfte, Anwendung alten Rechts etc.)
• Entschädigung (Falls Bestandsschutz verneint wird)
• Übergangsregelung (Disposition soll während einer bestimmten Frist der Rechtslage angepasst werden können)

Question 8

Verbot widersprüchlichen Verhaltens

Answer 8

• Verbot widersprüchlichen Verhaltens der Verwaltungsbehörden
• Verbot widersprüchlichen Verhaltens Privater (erhöhte Anforderungen an die Widersprüchlichkeit)

Question 9

Rechtsmissbrauch als zweckwidrige Rechtsverwendung

Answer 9

Gächter sagt nein, BGer sagt ja.