Verfahrensgrundsätze Flashcards
1
Q
Verfahrensstadien
A
- Vorverfahren
- Einleitung
- Verfügung der 1. Verwinstanz
- Anfechtung
- Entscheid der 2. Verwinstanz
- Anfechtung
- Entschied der 3. Verwinstanz
2
Q
Verfahrensgrundsätze
A
- Zuständigkeit
- Richtige Zusammensetzung
- Rechtsanwendung v.A.w.
- Anspruch auf rechtliches Gehör
- Verbot der Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung
- Offizial- oder Dispositionsprinzip
- Untersuchungs- oder Verhandlungsprinzip
3
Q
Untersuchungs- und Verhandlungsprinzip
A
Untersuchungsprinzip: Behörde muss die Tatsachen bzw. die Wahrheiten finden.
Verhandlungsprinzip: Nur die gelieferten Tatsachen müssen beachtet werden.
