deck_1288656 Flashcards
Was versteht man unter der Ausdifferenzierung verschiedener Normensysteme und welche Bedeutung hat sie für das Recht?
Unter der Ausdifferenzierung der Normsysteme versteht man die Unterscheidung:Recht - Sitte - Moral - ReligionIhre Bedeutung ist deshalb wichtig, weil sie menschliches Verhalten regeln.
McDuck gibt im Restaurant kein Trinkgeld.Verstößt er damit gegen eine Norm?
Ja, er verstößt damit gegen die Norm der Sitte. Diese ist von Menschen gesetzt und zieht Folgen nach sich (Z.B. Verlust des Ansehens) Im Gegensatz zum Recht kann sie aber nicht mit (staatlichen)Zwang durchgesetzt werden
Gehören Legaldefinitionen zu den Rechtsvorschriften?
Bei der Legaldefinition wird ein Begriff im Gesetz selbst definiert.Legalnormen sind Rechtsnormen, aber nicht im theoretischen Sinn.
Charakterisieren Sie die Bestimmung des § 16 Abs 1 ForstG: “Jede Waldverwüstung ist verboten”
Hierbei handelt es sich um eine Rechtsvorschrift, aber nicht um eine Rechtsnorm. Eine Rechtsnorm enthält im streng rechtstheoretischen Sinne einen Gebotsteil und einen Sanktionsteil.Hier liegt nur der Gebotsteil vor, deswegen ist dies eine Rechtsvorschrift bzw. Verhaltensnorm (Verhaltensnormen sind keine “Normen”, sondern nur “Vorschriften”
Die Bestimmungen des KFG gelten „für die Verwendung von Kfz auf Straßen mit öffentlichem Verkehr (§ 1 StVO)“. Welche Rechtstechnik wird hier eingesetzt?
Hierbei handelt es sich um die Technik des Geltungsbereiches. Der hier vorhandene “Sachliche Geltungsbereich” erfasst die Gesamtheit der Angelegenheiten , die eine Rechtsvorschrift regelt.
Was versteht man unter “Subsumtion” ?
Unter Subsumtion versteht man jenen gedanklichen Vorgang, bei dem geprüft wird, ob ein Sachverhalt alle enthaltenen Tatbestandsmerkmale erfüllt. Ist dies der Fall, so soll die Rechtsfolge erfolgen
Vor einigen Jahren hat Österreich den Kosovo völkerrechtlich anerkannt. Ist der Kosovo dadurch ein Staat geworden?
Der Staatsbegriff zeichnet sich durch 3 Staatselemente aus:-Staatsgebiet-Staatsvolk-StaatsgewaltDie völkerrechtliche Erklärung hingegen ist eine einseitige. Nur weil Österreich den “Kosovo” als Staat anerkennt, heißt das nicht zwingend, dass alle drei Staatselemente vorliegen, oder dass andere Staaten den Kosovo auch “als Staat anerkennen”
Der berühmte Rechtsgelehrte Hans Kelsen hat das Völkerrecht einst als „primitive Rechtsordnung“ bezeichnet. Was könnte er damit gemeint haben?
Das Völkerrecht ist ua dadurch charakterisiert, dass es weder eine organisierte Rechtsetzung kennt, noch dass es über eine organisierte Rechtsdurchsetzung verfügt.Sollte z.B. ein Staat gegen UN Sanktionen verstoßen, so kann im Grunde keine geeignete Rechtsdurchsetzung bzw. Sanktion erfolgen.Hier stellt sich die Frage wie effektiv das Völkerrecht ist
Was versteht man unter Souveränität von Staaten? Was folgt aus dem Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten für das Völkerrecht? Besteht dieses Prinzip auch in der Realität?
Unter Souveränität von Staaten versteht man die rechtliche Selbstbestimmung von Staaten, ohne dabei einer fremden Gewalt unterworfen zu sein.
Welche Rechtsquellen kennt das Völkerrecht?
Rechtsquellen den Völkerrecht sind:-Völkervertragrecht-Völkergewohnheitsrecht-Allgemeine Rechtsgrundsätze im Völkerrecht
Unterscheiden Sie die Begriffe Bundesstaat, Staatenbund und Staatenverbund
Bundesstaat: Summe der Staatsaufgaben auf zwischen mehreren Verbänden geteilt (Deutschland, Österreich, USA)Staatenbund: völkerrechtlicher Zusammenschluss, grundsätzlich souveräner Staaten mit gewissen gemeinsamen Angelegenheiten wie Außenpolitik (GUS)Staatenverbund: eigens geprägter Begriff um die EU zu bezeichnen
Für welche Rechtswissenschaft ist die “de-lege-lata”-Betrachtung charakteristisch?
Für die Rechtspolitik sagt man, dass dogmatische Analysen des geltenden Rechts Überlegungen “de-lege-lata” sind(auf Basis des gesetzten Rechts)de-lege-ferenda (über ds zu erlassende Recht)
Stanley untersucht die Struktur einer Rechtsordnung. Franz überlegt sich dagegen, welche geistigen Ideen hinter Regelungen stehen. Welche Betrachtungen nehmen die beiden jeweils vor
Stanley verwendet die Betrachtung der “Rechtstheorie” , indem er unabhängig vom Inhalt, das Wesen und die Struktur untersucht.Franz hingegen nutzt die “Rechtsphilosophie”
Wie ist die Bezeichnung der website, auf der heute Rechtsvorschriften des Bundes kundgemacht werden?
www.ris.bka.gv.atRechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes
Ein Bürgerkrieg in einem afrikanischen Staat hat dazu geführt, dass die nach der dortigen Verfassung erzeugten Gesetze kaum mehr beachtet und überhaupt nicht mehr vollzogen werden. Die Staatsgewalt ist völlig zusammengebrochen. Kann die Rechtsordnung dieses Staates dennoch Gegenstand wissenschaftlicher Betrachtung sein?
Wenn eine Rechtsordnung, wie jene im Beispiel genannt, nicht mehr effektiv ist, so handelt es sich nicht um eine Rechtsordnung.Trotzdem kann diese nicht (mehr) vorhandene Rechtsordnung z.B. von rechtsgeschichtlicher, wissenschaftlicher Betrachtung sein
