deck_1064210 Flashcards
Welche 4 Arten der “Vorschriften” gibt es?
-Recht-Sitte-Moral-Religion
Was haben die verschiedenen Normsysteme gemeinsam?
-sie wurden von Menschen geschaffen-sie wurden von Menschen mit Autorität angeordnet-sie bilden sich gewohnheitsmäßig raus (Gewohnheitsrecht)
Was sind gesetzte bzw. positive Vorschriften?
ponere=gesetztVon Menschen gesetzte Vorschriften
Worauf zielen Normen ab?
auf die Regelung von menschlichem Verhalten
Was charakterisiert “Recht”?
-es geht von der staatlichen Autorität aus-es können sich spezifische, staatliche Rechtsfolgen nach sich ziehen
In welchen vielfältigen Formen finden wir “staatliches Recht” ?
-Bundes und Landesgesetze-Verordnungen-Magistratsanordnungen-richterliche Urteile-verwaltungsbehördliche Bescheide
Welche staatlichen Rechtsfolgen kenne wir?
-staatliche Bestrafung (Strafurteil)-Verweigerung eines angestrebten Rechtserfolges (Ungültigkeit eine Vertrages)-Entzug von Befugnissen (Entzug der Gewerbeberechtigung)-Verpflichtung zur Wiedergutmachung (Schadensersatz)
Was ist eine “zwangweise Durchsetzbarkeit” ?
zwangs-Vollstreckung von Strafurteilen
Was ist Recht (Definition) ?
Recht ist eine Summe -von Menschen gesetzten- Vorschriften für menschliches Verhalten, die von staatlicher Autorität getragen sind und regelmäßig mit spezifischen Rechtsfolgen verknüpft sind
Wie sind Gesetze und Verordnungen gegliedert?
in Paragraphen, Absätze, Punkte9 (literae) und ZiffernBsp: § 174 Abs 1 lit a Z 1 FortG)
Wie sind Verfassungsgesetze und Staatsverträge gegliedert?
Artikel, Absätze usw
In welche Untergruppen kann man Vorschriften gliedern?
- Verhaltenspflichten2. Gebote - Verbote3. Tun - Dulden - Unterlassen
Was sind Verhaltensplichten?
Verhaltenspflichten sind Gebote und Verbote
Was ist ein Gebot?
-Tun (Meldepflicht)-Dulden (Betreten lassen des Grundstückes durch Dritte)-Unterlassen
Was ist eine Rechtsnorm?
Im streng rechtstheoretischen Sinn setzt sich eine Rechtsnorm aus Gebots und Sanktionsnorm zusammenGebotsteil und Sanktionsteil für sich alleine! werden als Rechtsvorschrift bezeichnetim PR:-Tatbestand-Rechtsfolge
Was ist eine Rechtsvorschrift?
Die Rechtsvorschrift ist die Hälfte einer Norm.Entweder Gebotsteil oder Sanktionsteil
“Hunde haben einen Beisskorb zu tragen?Kann das eine Rechtsnorm sein?
Nein, es kann sich dabei nicht um eine Rechtsnorm halten, da diese aus Gebotsteil und Sanktionsteil besteht.Da in diesem Fall nur der Gebotsteil vorliegt handelt es sich um eine Rechtsvorschrift
Welche 3 Funktionen hat Recht?
-Orientierungsfunktion-Ordnungsfunktion-Friedensfunktion
Nach welchem Schema sind Rechtsnormen formuliert?
Nach dem “Wenn/Dann” Schema”Wenn X, soll Y sein”
Aus welchen 2 Teilen besteht eine Rechtsnorm?
- Tatbestand (Gebotsteil)”..wer ein Fahrzeug lenkt…“2. Rechtsfolge (Sanktionsteil)”..ist zu bestrafen…”
Darf eine Rechtsvorschrift nur angewendet werden, wenn alle 4 Geltungsbereiche vom Geschehen erfasst sind?
Ja, ist auch nur ein Geltungsbereich nicht erfasst, so kommt eine Anwendung der Rechtsvorschrift nicht in Betracht
Welche 4 Geltungsbereiche gibt es?
- Persönlicher Geltungsbereich2. Sachlicher Geltungsbereich3. Örtlicher (räumlicher) Geltungsbereich4. Zeitlicher Geltungsbereich
Was ist der Persönliche Geltungsbereich?
Der persönliche Geltungsbereich bezeichnet die Gesamtheit der Normadressaten eines RechtsaktesBsp: “Normadressaten der GeWo sind Personen, die ein Gewerbe betreiben”
Was ist das “positive Recht” ?
Recht, das von Menschen geschaffen wurdePositives Recht ist das geschriebene (gesatzte) Recht und das Gewohnheitsrecht
Was ist der “Sachliche Geltungsbereich” ?
Der “Sachliche Geltungsbereich” bezeichnet die Gesamtheit der Angelegenheiten, die eine Rechtsvorschrift regeltBsp: GeWo -> Vorraussetzungen des Antritts und des Ausübens von Gewerbe
Was wird mit Hilfe vom Sachlichen Geltungsbereich unterschieden?
damit wird unterschieden, welche Handlungen und Vorgänge einer Rechtsvorschrift unterliegen und welche nicht, weil sie außerhalb des Sachlichen Geltungsbereichs liegen
Was ist der “Örtliche (räumliche) Geltungsbereich” ?
Der Örtliche Geltungsbereich bezeichnet das Gebiet, in welchem eine Norm giltÜblicherweise leitet sich der Örtliche Geltungsbereich vom Örtlichen Wirkungsbereich der zuständigen Rechtssetzungsorgane abBsp: Bundesgesetze gelte auf dem gesamten Bundesgebiet, sofern nichts anderes vorgesehen ist
Was ist der “Zeitliche Geltungsbereich”?
Der “Zeitliche Geltungsbereich” bezeichnet den Zeitraum, während dessen eine Norm gilt.Dieser beginnt mit der Kundmachung (Bei BG 0h des folgendes Tages der Kundmachung) mit einem festgelegten Zeitpunkt.Ist kein Ablaufdatum festgelegt, so ist der zeitliche Geltungsbereich unbeschränkt
Was ist das “Publizitätsprinzip” ?
Das Rechtsstaatsprinzip gebietet, Rechtsvorschriften durch Kundmachung jedermann zugänglich zu machenKundmachung ist eine der wesentlichen Vorraussetzungen für das Inkrafttreten und Gelten einer Rechtsvorschrift
Wo und wie sind BG kundzumachen?
Sie sind im BGBl kundzumachenSie treten mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung in Kraft, soweit nicht ausdrücklich anders bestimmt ist(Legisvakanz und Rückwirkung)
Was ist “Legisvakanz” ?
Legisvakanz bezeichnet das Auseinanderfallen des Beginns der Geltung und Verbindlichkeit einer RechtsvorschriftSie tritt es zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft.
Was ist “Rückwirkung” ?Ist diese beschränkt?
Rückwirkung bezeichnet, dass bereits gesetztes Verhalten die Rechtsgrundlage verändert werden kannbundesvarfassungsrechtlich ist die allerdings durch das “Vertrauensschutzprinzips” beschränktStrafgesetze dürfen nicht rückwirkend erlassen werden
Was ist die Derogation?
Außerkrafttreten (Aufheben) einer Rechtsvorschrfit
Was ist die “Formelle Derogation” ?
Die “Formelle Derogation” ist eine Derogation (Aufheben einer Rechtsvorschrift), bei der eine später erlassene Rechtsvorschrift eine früher erlassen aufhebt
Was ist die “Materielle Derogation” ?
Die “Materielle Derogation” ist eine Derogation (Aufhebung einer Rechtsvorschrift), bei der eine Rechtsvorschrift durch eine spätere aufgehoben wird, ohne das die aufgehobene ausdrücklich bezeichnet wird.Bei der “Materiellen Derogation” muss der Rechtsanwender mitunter interpretieren
Welche Aufheben ist neben der Befristung, der formellen und materiellen Derogation möglich?
Aufhebung durch den VfGHBei Feststellung einer Verfassungswidrigkeit hat der VfGH einzelne Bestimmungen oder ganze Gesetze aufzuheben.
Was ist die Subsumtion?
Die Subsumtion ist jener intellektueller Vorgang, bei dem geprüft wird, ob ein Sachverhalt alle in einer Bestimmung enthaltenen Tatbestandsmerkmale erfülltSind die Tatbestandselemente erfüllt, so ist die Rechtsfolge zu erfolgen
Was ist der “Juristische Syllogismus” ?
Der “Juristische Syllogismus” ist eine Grundform der logischen Schlussfolgerungen.Er gliedert sich in Obersatz, Untersatz und SchlussatzBsp: Obersatz: Alle Hunde sind sterblichUntersatz: Till ist ein HundSchlusssatz: Till ist daher sterblich
Was sind Primärnormen (Verhaltensnormen) ?
Primärnormen, auch Verhaltensnormen genannt, ist eine Norm, die an Rechtsunterworfene adressiert ist und deren Handlungen und Unterlassungen regelt.
Was sind Sekundärnormen/Sanktionsnormen?
Sekundärnomen bzw. Sanktionsnormen sind an die zuständigen Staatsorgane adressiert und enthalten Strafen bzw. Rechtsfolgen, die bei Verstoß von Verhaltensnormen/Primärnormen zu verhängen sind
Was sind Ermächtigungsnormen?
Ermächtigungsnormen statten bestimmte Personen /Staatsorgane mit der Befugnis aus, Rechtsakte zu setzen bzw. Rechtsvorschriften zu erlassen.
Was sind Erlaubsnisnormen?
Erlaubnisnormen erlauben ein bestimmtes Menschliches Verhalten.Bsp: GeWO -> Gewerbegenehmigung
Was sind Derogationsnormen?
Derogationsnormen sind Bestimmungen, die eine andere Bestimmung aufhebt, so dass diese nicht mehr gilt.Sie bewirkt eine Derogation
Was charakterisiert die Normen des Rechts und unterscheidet sie von anderen Normen?
Normen des Rechts sind -im Gegensatz zu den Naturgesetzen- von Menschen gesetzt, man sagt auch positiviert.Sie haben Orientierungs, Ordnung und Friedensfunktion
Welche Arten von Rechtsfolgen kann man unterscheiden?
-staatliche Bestrafung-Verweigerung eines Rechterfolges-Entzug von Befugnissen-Verpflichtung zur Wiederherstellung
Welche Verhaltenspflichten können wir unterscheiden?
Verbote und Gebote-> Tun, Dulden, Unterlassen
Definieren sie den Begriff “Subsidarität”
Subsidarität bedeutet, dass eine Bestimmung nachrangig gegenüber einer anderen vorrangigen Bestimmung istNur wenn die vorrangige Bestimmung nicht angewendet werden kann, kommt die subsidäre Bestimmung zum Zug
Was ist der Sachverhalt, was der Tatbestand?
Sachverhalt: das historisch einmalige EreignisTatbestand: Teil der Rechtsvorschrift, unter dem relevante Sachverhaltselemente subsumiert werde sollen.Ein Tatbestand kann sich nicht ereignen
Was ist eine “lex imperfecta” ?
die “lex imperfecta” ist eine Rechtsvorschrift, die ein bestimmtes Verhalten vorschreibt, mit dieser Übertretung allerdings keine Sanktion verbunden ist
Was bedeutet “NN”?
“NN” -> nomen nescio (Ich weiß den Namen nicht)Wird als Synonym für Personen verwendet, die man nicht kennt
Was haben die Normen des Rechts mit anderen Normen, die das menschliche Verhalten regeln, gemeinsam?
Gemeinsam haben Sie:-Sie wurden von Menschen geschaffen-mit menschlicher Autorität angeordnetnicht gemeinsam:-Nur Normen des Rechts gehen von staatlicher Autorität aus-können staatlichen Zwang nach sich ziehen
Gehört das Gewohnheitsrecht zu den positivrechtlichen Vorschrfiten?
Ja, denn sie wurden von Menschen geschaffen (positiviert)
Um welche Form einer Rechtsvorschrift handelt es sich?”Der Bundesminister für Arbeit kann… durch Verordnung festlegen, dass die Arbeitserlaubnis eingeschränkt werden kann”
hier handelt es sich um eine Ermächtigungsnorm, weil der BM zur Erlassung von Rechtsvorschriften ermächtigt wird
Kann eine Rechtsregel den gleichen Inhalt haben wie eine Regel der Sitte?
Zwischen Rechtsregel und Sitten gibt es durchaus Ähnlichkeiten.So sind beide durch Menschen geschaffen und führen Sanktionen mit sich.Allerdings fehlt bei der Sitte der Aspekt der staatliche Autorität und der notfalls erlaubten Durchsetzung durch Zwang.
Sind Legaldefinitionen Rechtsnormen?
Ja, Legaldefinitionen gehören neben Verhaltensnormen, Sanktionsnormen, Ermächtigungsnormen und Derogationsnormen zu den Rechtsnormen.
Was ist das Gewohnheitsrecht?
Objektives, nicht niedergeschriebenes Recht, da durch lang andauernde Ausübung einer gleichmäßigen Übung manifestiert wird. Die Anerkennung von Gewohnheitsrecht im österreichischen Recht ist umstritten.
