Art.16a GG Recht auf Asyl Flashcards
1
Q
Persönlicher Schutzbereich
A
Es handelt sich um ein Menschenrecht, welches für politisch verfolgte Ausländer gilt.
2
Q
Sachlicher Schutzbereich
A
Politisch Verfolgte werden geschützt vor staatlicher oder quasi-staatlicher Verfolgung aufgrund von:
- Rasse,
- Religion,
- Nationalität,
- Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe,
- politischer Überzeugung oder
vergleichbarer anderer unveränderlicher und wesensimmanenter Merkmale.
3
Q
Schrankenbereich
A
Das Grundrecht kann nur in Hinblick auf den persönlichen Schutzbereich gem. Art.
16a (2&3) GG eingeschränkt werden.
