Art. 3 Abs. 1 GG - Gleichheit vor dem Gesetz Flashcards
1
Q
Gleichheit vor dem Gesetz - Art. 3 Abs. 1 GG
Persönlicher Schutzbereich
A
Es handelt sich um ein Menschenrecht, welches für alle natürlichen Personen sowie inländische juristische Personen gilt.
2
Q
Gleichheit vor dem Gesetz - Art. 3 Abs. 1 GG
Sachlicher Schutzbereich
A
Geschützt wird die Rechtsgleichheit. Jeder hat den Anspruch auf Gleichbehandlung vor dem Gesetz.
Dabei ist Gleiches gleich, Ungleiches ungleich zu behandeln.
3
Q
Gleichheit vor dem Gesetz - Art. 3 Abs. 1 GG
Schranken
A
Das Grundrecht kann nicht eingeschränkt werden.