A07 Bestandrecht ABGB Flashcards
Was ist Bestandsrecht im Sinne des ABGB?
Das Bestandsrecht regelt die entgeltliche Überlassung von Sachen zum Gebrauch oder zur Nutzung.
Welche zwei Hauptformen des Bestandvertrags gibt es?
Mietvertrag und Pachtvertrag.
Wodurch unterscheidet sich Miete von Pacht?
Miete erlaubt den Gebrauch der Sache, Pacht umfasst zusätzlich den Fruchtgenuss.
Was ist unter Fruchtgenuss zu verstehen?
Das Recht, Erträge aus der Nutzung der Sache zu ziehen, z. B. Ernte oder Gewinne.
Was ist ein Mietvertrag laut ABGB?
Ein Vertrag, durch den jemand gegen Entgelt den Gebrauch einer Sache auf Zeit überlässt.
Was ist ein Pachtvertrag laut ABGB?
Ein Vertrag, durch den jemand gegen Entgelt die Nutzung und Fruchtziehung einer Sache überlässt.
Was versteht man unter ‘beweglichen’ und ‘unbeweglichen’ Sachen im Bestandrecht?
Beweglich z. B. Fahrzeuge oder Möbel, unbeweglich z. B. Grundstücke oder Gebäude.
Welche Formvorschriften gelten für Bestandverträge?
Grundsätzlich formfrei, außer bei bestimmten Befristungen oder für die Eintragung ins Grundbuch.
Wie lange kann ein Bestandvertrag dauern?
Befristet oder unbefristet – bei Befristung muss ein konkreter Zeitraum genannt werden.
Was bedeutet ‘ordentliche Kündigung’ eines Mietverhältnisses?
Beendigung durch eine der Parteien unter Einhaltung der Kündigungsfristen und -termine.
Was ist eine ‘außerordentliche Kündigung’?
Sofortige Vertragsauflösung aus wichtigem Grund.
Welche Pflichten hat der Bestandgeber?
Überlassung der Sache in gebrauchsfähigem Zustand und Erhaltung während der Vertragsdauer.
Welche Pflichten hat der Bestandnehmer?
Zahlung des vereinbarten Entgelts und schonender Gebrauch der Sache.
Darf der Bestandnehmer die Sache weitergeben?
Nur mit Zustimmung des Bestandgebers (z. B. Untervermietung).
Was passiert bei Untergang der Bestandsache?
Der Vertrag endet, wenn die Sache dauerhaft unbrauchbar wird.
Was bedeutet ‘Verlängerung durch schlüssiges Verhalten’?
Wird nach Vertragsende weiter genutzt und Entgelt bezahlt, kann ein neuer Vertrag entstehen.
