A01 Grundbegriffe des Rechts Skript Flashcards
Was versteht man unter Recht?
Eine für die Rechtsgemeinschaft verbindliche Ordnung des menschlichen Zusammenlebens, die unter der Anforderung der Gerechtigkeit steht und allenfalls mit Zwang durchgesetzt wird.
Welche Normsysteme stehen neben dem Recht?
Moral, Sitte und religiöse Grundsätze.
Wo sind Rechtsvorschriften üblicherweise zu finden?
In geschriebenem Recht, veröffentlicht in Gesetzen und Verordnungen.
Wie können Rechtsvorschriften unterteilt werden?
In Gesetze und Verordnungen.
In welche zwei Hauptbereiche lässt sich das Recht unterteilen?
In Öffentliches Recht und Privatrecht.
Was zählt zum öffentlichen Recht?
Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Strafprozessrecht, Zivilprozessrecht.
Was zählt zum Privatrecht?
Bürgerliches Recht (z. B. ABGB), Unternehmensrecht (z. B. UGB), u. a.
Was bedeutet ‘nachgiebiges Recht’ im Privatrecht?
Recht, das durch Vereinbarungen abgeändert werden kann, sofern es nicht zwingend ist.
Was versteht man unter der Rechtsordnung?
Die Gesamtheit aller in einem Staat geltenden Rechtsvorschriften.
Wie nennt man die hierarchische Gliederung der Rechtsvorschriften?
Stufenbau der Rechtsordnung.
Was besagt das Legalitätsprinzip?
Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden.
Ab wann gelten Rechtsvorschriften als wirksam laut ABGB §2?
Sobald sie gehörig kundgemacht wurden.
Wozu dient das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)?
Zur Kundmachung und Information über die Rechtsvorschriften der Republik Österreich.
In wie viele Teile gliedert sich das Bundesgesetzblatt?
In drei Teile: BGBl I, BGBl II, BGBl III.
Was regelt die Gewaltentrennung?
Die Aufteilung staatlicher Macht auf unabhängige Organe zur Verhinderung von Machtmissbrauch.
Was versteht man unter Kompetenzverteilung?
Die Verteilung der Gesetzgebung und Vollziehung zwischen Bund und Ländern.
Welche drei Staatsfunktionen gibt es laut österreichischer Bundesverfassung?
Gesetzgebung, Gerichtsbarkeit und Verwaltung.
Wer beschließt Bundesgesetze in Österreich?
Der Nationalrat.
Welche Aufgaben hat der Bundesrat?
Er kann Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats zustimmen oder Einspruch erheben.
Was ist die Bundesversammlung?
Ein gemeinsames Organ von Nationalrat und Bundesrat mit besonderen Aufgaben wie Angelobung des Bundespräsidenten.
Was ist Gerichtsbarkeit?
Die Vollziehung durch unabhängige, unabsetzbare und unversetzbare Richter.
Welche Gerichte gibt es für Zivilrechtssachen?
Bezirksgerichte, Landesgerichte, Handelsgericht Wien, Arbeits- und Sozialgericht Wien, Oberlandesgerichte, OGH.
Was ist Verwaltung?
Die Vollziehung durch weisungsgebundene Staatsorgane.
