6. Das Puzzle Zusammensetzen Marktmissbrauch – Zusammenhang der Normen

Question 1

Was ist Funktion und Zweck des Insiderhandelsverbotes

Answer 1

• Traditionell
  
  • Ausgleich von Informationsasymmetrien
  • Wiederherstellung von Marktgleichgewichten
• Alternativ
  
  • Schutz des Vertrauens in das Unternehmen und den Markt
    
    • Stabilisierung der Marktkommunikation durch Bindung an beanspruchtes Vertrauen in die Integrität des Unternehmens

Question 2

Wie stellet sich der TB des aufsichtsrechtlichen Insiderhandelsverbot gem. FinfraG 142 dar?

Answer 2

1. Tatobjekt​Insiderinformation FinfraG 142 i.V.m. 2 lit. j
   
   1. Vertrauliche, d.h. nicht-öffentliche Information
      
      • identisch mit der Definition er AhP-Pflicht
        
        • muss nicht aus dem Tätigkeitsbereich des Emittenten stammen
          
          • AhP-Pflicht = Publizitäts- und Organisationspflicht
   2. Erhebliche Kursrelevanz FinfraG 142 i.V.m. 2 lit. j
      
      • Effekten FinfraG ​​2 lit. b
      • Kotierung der Effekten an einem Handelsplatz in der Schweiz
      • Erheblich Beeinflussen
      • einheitlicher Begriff des Kapitalmarktrechts (vgl. AhP-Pflicht)
2. Tathandlung
   
   1. Ausnützen (der Insiderinformation oder Empfehlung gem. FinfraG 142 I lit. a (Handelsverbot)): Kauf oder Verkauf von Effekten, oder Derivaten die auf einem Handelsplatz in der Schweiz zugelassen sind
   2. Mitteilen bzw. Empfehlung abgeben gem. FinfraG 142 I lit. b und c (Geheimhaltungspflicht)
3. Wissenmüssen
   
   • Aufsichtsbehörde muss keinen Vorsatz nachweisen
   • Fiktion; viel weniger als Eventualvorsatz

Question 3

Wie stellet sich der TB des strafrechtlichen Insiderhandelsverbot gem. FinfraG 154 dar?

Answer 3

• Grundtatbestand identisch zum FinfraG 142, ausser das Weiterleiten nur i.B. auf Primärinsider strafbar
• Jetzt aber Einteilung in
  
  1. OB-TB
  2. SB-TB
  3. Rechtswidrigkeit und Schuld
• Zusätzlich:

1. Näheverhältnis zur Insiderinformation:
   
   1. Primärinsider (FinfraG 154 I)
      
      • Unternehmensleitung
      • massgebliche Beteiligte
      • beruflich mit Insiderinformation Beschäftigte
        
        • Anwälte etc.
   2. Sekundärinsider (FinfraG 154 III)
      
      • Wer Insiderinformationen von Primärinsidern empfängt
   3. Alle anderen im Besitz einer Insiderinformation ( (FinfraG 154 IV)
2. Verschaffung Vermögensvorteil
3. Vorsatz
   
   • ​​Eventualvorsatz (mind.): Vermögensvorteil
   • Direkter Vorsatz: Wissen um Insiderinformation
     
     • ​str.
4. Strafschärfung: FinfraG 154 II für Primärinsider

Question 4

Nun…wie lassen sich negative Rückwirkungen des Insiderhandelverbots und des Marktmanipulationsverbot auf die Informationsprozesse im Markt und im Unternehmen verhindern?

Answer 4

• Ausnahmen FinfraV 122 ff.
  
  • Qualifikation als Insiderinformation
  • Qualifikation als “Ausnützen”
  • Grundsatz: “Niemand kann sein eigener Insider sein”
    
    • vgl. FinfraG 127 lit.l a
    • Grundsatz geht zu weit! Norm soll informationelle Rückkopplungen vermeiden

Question 5

Auf was für einem Konzept beruhen die Ausnhamen von FinfraV 122 ff.?

Answer 5

• “Safe-Harbor-Katalog”
  
  • Ausnahme vom Weiterleitungsverbot sehr wichtig!
• Neue Regulierungstechnik
  
  • Früher versuchte man Tatbestände möglichst präzise zu fassen
  • Heute: Generalklausel im Verbund mit einem Safe-Harbor-Katalog
• Anders als das Strafrecht ermöglicht das Aufsichtsrecht eine lernende, marktnahe Aufsichtspraxis der FINMA!

Question 6

Wie stellt sich der aufsichtsrechtliche Tatbestand der Marktmanipulation i.S.v. FinfraG 143 dar?

Answer 6

• Anwendungsbereich
  
  • Effekten, die an einem Handelsplatz in der Schweiz kotiert sind
• Tathandlungen
  
  1. Verbreitung manipulativer Informationen
  2. Tätigung fiktiver manipulativer Transaktionen
  3. Tätigung echter manipulativer Transaktionen
  • ​”manipulativ” = unwahr?
• Wissenmüssen um die flaschen oder irreführenden Signale i.B. auf
  
  • ​Angebot
  • Nachfrage
  • Kurs

Question 7

Wie stellt sich der strafrechtliche Tatbestand der Kursmanipulation i.S.v. FinfraG 155 dar?

Answer 7

• Grundtatbestand identisch zum FinfraG 143 ausser:
  
  • das nur TB 1 (Verbreitung von manipulativer Informationen) und 2 (Tätigung fiktiver manipulaitver Transaktionen) strafbar sind
  • “bloss” Kursmanipulation und nicht Marktmanipulation sanktioniert wird
• Zusätzlich:

1. Absicht
   
   • den Kurs erheblich zu beeinflussen
   • Verschaffung Vermögensvorteil
2. Vorsatz
   
   • ​​TB 1: direkter Vorsatz
   • TB 2: mind. Eventualvorsatz

Question 8

Wie reagiert das Aufsichtsrecht auf eine Verletzung des Insiderhandelverbot und des Markt-/Kursmanipulationsverbot?

Answer 8

• FinfraG 145 i.V.m. FINMAG 29 ff. und insb. die Ausnahmen für Nicht-Beaufsichtigte!
  
  • Für Beaufsichtigte sind insb. auch Berufsverbote verhängbar!

Question 9

Wie reagiert das Strafrecht auf eine Verletzung des Insiderhandelverbot und des Kursmanipulationsverbot?

Answer 9

• Strafen
  
  • FS und GS
• Beaufsichtigte sind nicht wie bei FIDLEG 92 von den Straftatbeständen ausgenommen!