Zeugen

Question 1

Definition und Unterfälle

Answer 1

• Zeuge ist, wer, ohne in diesem Verfahren beschuldigter zu sein, Angaben zu eigenen Wahrnehmungen machen soll
• Zeuge vom Hörensagen kann wiedergeben, was ihm von unmittelbaren Zeugen oder Beschuldigten zugetragen wird (geringer Beweiswert)
• „Knallzeuge“ glaubt, ein Geschehen bekunden zu können, kann aber letztlich nur Schlussfolgerungen referieren
• sachverständige Zeuge verfügt über besondere Sachkunde, die seine Wahrnehmung prägt

Question 2

Zeugnisverweigerungsrechte

Answer 2

• sind vor jeder Vernehmung über ihr Zeugnisverweigerungsrecht zu belehren, § 52 III StPO
• fehlende Belehrung führt zur Unverwertbarkeit der Aussage
• beruft sich Zeuge später auf Zeugnisverweigerungsrecht macht er auch alle früheren Aussagen unverwertbar, mit Ausnahme der richterlichen Vernehmung, § 252 StPO
• Berufsgeheimnisträger müssen nicht belehrt werden, §§ 53, 53a StPO

Question 3

Sonderfälle Zeugnisverweigerung

Answer 3

• bei minderjährigen Zeugen, die gegen die Eltern aussagen müssen, kann gem. § 1909 BGB ein Ergänzungspfleger bestellt werden, der darüber entscheidet ob Zeugnisverweigerungsrecht ausgeübt wird oder nicht
• § 55 StPO zu beachten