Rückgewähranspruch: Rücktritt vom Vertrag bei Nichterbringung der Leistung

Question 1

Generelles Schema

Answer 1

AGL: §§ 346 Abs. 1, 323 Abs. 1, 433 BGB
A. Anspruch entstanden
B. Anspruch nicht untergegangen/ durchsetzbar
C. Ergebnis

Question 2

Anspruch entstanden

Answer 2

I. Rücktrittsgrund, §§ 346 Abs. 1, 323 BGB
1. Gegenseitiger Vertrag, § 320 BGB
–>Kaufvertrag, § 433 BGB
2. Nichtleistung trotz Fälligkeit/ nicht ordnungsgemäße Leistung
–>Gemäß § 323 Abs. 1 erbringt Schuldner eine fällige Leistung nicht bzw. nicht ordnungsgemäß
–>Anzahlung als Teilleistung führt nicht zum Bewirken der gesamten Leistung iSv § 362 Abs. 1
3. Erfolglose angemessene Nachfristsetzung, § 323 Abs. 1 BGB
a. Nachfristsetzung
b. Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung
4. Kein Interesse des Gläubiger an Teilleistung, § 323 Abs. 5 S. 1 BGB
II. Rücktrittserklärung § 349 BGB
III. Kein Ausschluss
IV. Zwischenergebnis