Anspruch auf Schadensersatz bei Mangel

Question 1

Generelles Schema

Answer 1

AGL: §§ 437 Nr. 3 Alt. 1, 280 Abs. 1, 3, 281, 434 passender Absatz für den Mangel, 433 BGB
A. Anspruch entstanden
I. Wirksames Schuldverhältnis, 280 Abs. 1 BGB
1. Kaufvertrag, § 433 BGB, §§ 145 ff. BGB
2. Werkvertrag, § 631, §§ 145 ff. BGB
II. Pflichtverletzung, § 280 Abs. 1 S. 1 BGB
1. Verletzung einer (Haupt-) Leistungspflicht (§ 631 Abs. 1/ § 433 Abs. 1)
2. Verletzung einer nicht-leistungsbezogenen Nebenpflicht
–>Nebenpflicht iSd § 241 Abs. 2 BGB: Wahrung des Integritätsinteresses
III. Vertretenmüssen § 280 Abs. 1 S. 2 BGB
IV. Erfolglose angemessene Nachfristsetzung
V. Kausaler Schaden
–>Schaden: Negative Gestaltung der Vermögenslage bei Vorgleich vor und nach dem schädigenden Ereignis, §§ 249 ff. BGB
VI. Rechtsfolge
–>Grundsatz Naturalrestitution, § 249 Abs. 1
–> Wenn Naturalrestitution nicht möglich: Wertersatz in Geld, § 251 Abs. 1
B. Ergebnis

Question 2

Vertretenmüssen

Answer 2

1. Grds. Wird das Verschulden nach § 280 Abs. 1 S. 2 BGB vermutet: Gemäß § 276 Abs. 1 S. 1 sind Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten
2. Eigenes Verschulden?
3. Zurechnung des Verschulden eines Dritten zum Vertragspartner gemäß § 278 BGB
   a. Verschuldender ist Erfüllungsgehilfe
   - ->Erfüllungsgehilfe: Derjenige, der mit Wissen und Wollen des Geschäftsherren in dessen Pflichtkreis tätig wird
   - ->Wird wie eigenes Verschulden iSv § 276 BGB gewertet
4. Beachte Haftungserleichterung oder Haftungsverschärfungen
   a. Haftungserleichterung gemäß § 300 Abs. 1 BGB wegen Gläubigerverzug iSv §§ 293 ff. BGB
   - ->Ist Gläubiger zum Zeitpunkt der schädigenden Handlung in Verzug, haftet Schuldner lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
   (a) Leistungsberechtigung und Leistungsberechtigung und Leistungsfähigkeit des Schuldners, § 297
   - ->Zur vereinbarten Leistungszeit ist Schuldner imstande und willens, die Leistung anzubieten
   (b) Angebot nach §§ 294
   (c) Entbehrlichkeit des Angebots, § 296 S. 1 BGB
   - ->z.B. bei festgelegtem Leistungszeitpunkt
   (d) Nichtannahme der Leistung § 293 BGB
   (e) Zwischenergebnis - Haftungserleichterung?
   b. Haftungsverschärfung gemäß § 287 BGB wegen Schuldnerverzug
   - ->Schadensersatz muss auch ohne Verschulden des Schuldners geleistet werden

Question 3

Erfolglose angemessene Nachfristsetzung

Answer 3

1. Nachfristsetzung
   - ->Gläubiger muss gemäß § 281 Abs. 1 S. 1 BGB erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt haben
   - ->Angemessen? Vom Einzelfall abhängig, jedoch ausreichend Zeit für den Schuldner zur tatsächlichen Bewirkung der Leistug
   - ->Frist fruchtlos abgelaufen?
2. Entbehrlichkeit der Fristsetzung, § 281 Abs. 2 BGB