Anspruch auf Herausgabe des Ersatzes

Question 1

Generelles Schema

Answer 1

AGL: § 285 BGB 
A. Anspruch entstanden 
B. Anspruch nicht erloschen 
C. Anspruch durchsetzbar 
D. Ergebnis 
-->Anspruch auf Herausgabe aus § 285 Abs. 1 Alt. 1 oder 2 Zug um Zug gegen Kaufpreiszahlung

Question 2

Anspruch entstanden

Answer 2

I. Wirksames Schuldverhältnis
–>Kaufvertrag iSv §§ 433, 145 ff. BGB
II. Leistungsbefreiung des Schuldners gemäß § 275 BGB
–>Unmöglichkeit gemäß § 275 Abs. 1 BGB
III. Surrogat des Schuldners
1. Ersatzleistung
–>Schuldner erhält eine Ersatzleistung iSd § 285 BGB
2. Ursächlichkeit
–>Die Ersatzleistung muss auf dem Grund beruhen, der den Ausschluss der Leistung nach § 275 BGB begründet, Ersatzleistung tritt an Stelle der ursprünglichen Leistung
3. Zwischenergebnis –> Surrogat?
IV. Zwischenergebnis - Anspruch entstanden

Question 3

Anspruch durchsetzbar

Answer 3

I. Einrede des nicht erfüllten Vertrages, § 320 Abs. 1 S. 1 BGB
1. Anspruch gem. § 433 Abs. 2 BGB
2. Wegfall der Leistungspflicht gem. § 326 Abs. 1 S. 1 BGB
–>Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 1 BGB
3. Zwischenergebnis - Einrede des nicht erfüllten Vertrages?
II. Geltendmachung der Einrede
III. Zwischenergebnis - Anspruch durchsetzbar?