Anspruch auf Schadensersatz neben der Leistung (Pflichtverletzung)

Question 1

Generelles Schema

Answer 1

AGL: §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 631 BGB (für Werkvertrag)
A. Anspruch entstanden
I. Wirksames Schuldverhältnis, § 280 Abs. 1 BGB
II. Pflichtverletzung § 280 Abs. 1 S. 1 BGB
III. Vertretenmüssen, § 280 Abs. 1 S. 1
V. Kausaler Schaden § 280 Abs. 1 S. 1 BGB
–>Schaden: Negative Gestaltung der Vermögenslage
VI. Rechtsfolge (§ 249 Abs. 1, § 251 Abs. 1 BGB)
–>Grundsatz Naturalrestitution, § 249 Abs. 1
–>Wenn Naturalrestitution nicht möglich: Wertersatz in Geld, § 251 Abs. 1
B. Anspruch nicht erloschen und durchsetzbar
C. Ergebnis

Question 2

Wirksames Schuldverhältnis

Answer 2

Werkvertrag gemäß § 631, §§ 145 ff. BGB

Question 3

Pflichtverletzung

Answer 3

1. Verletzung einer (Haupt-) Leistungspflicht (§ 631 Abs. 1/ §433 Abs. 1)
2. Verletzung einer nicht-leistungsbezogenen Nebenpflicht
   - ->Nebenpflicht iSd § 241 Abs. 2 BGB: Wahrung des Integritätsinteresses

Question 4

Vertretenmüssen

Answer 4

1. Grds. Wird das Verschulden nach § 280 Abs. 1 S. 2 BGB vermutet: Gemäß § 276 Abs. 1 S. 1 sind Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten
2. Eigenes Verschulden?
3. Zurechnung des Verschulden eines Dritten zum Vertragspartner gemäß § 278 BGB
   a. Verschuldender ist Erfüllungsgehilfe
   - ->Wird wie eigenes Verschulden iSv § 276 BGB gewertet
4. Beachte Haftungserleichterung oder Haftungsverschärfungen