Ref ZVR: einstw Rechtsschutz

Question 1

Rechtsschutz gg Arresturteil bzw Arrestbeschluss

Answer 1

1. Berufung §§511ff
2. Widerspruch 924

Question 2

Schema: Widerspruch §924 gg Arrestbeschluss

Answer 2

1. Zust.keit
   = Gericht der Hauptsache §917/937
2. Frist: nicht fristgebunden!
   = ABER Verwirkung mögl bei sehr langem Abwarten (Zeitmoment) u Verhältnisse unter denen Dritter vernünftigerweise sein Recht wahrnehmen würde (Umstandsmoment)
3. Begründung §924
   = Nachholung bis zur mündl Verhdl

Question 3

Tenor: Widerspruch gg Arrestbeschluss erfolgreich

Answer 3

= 2 Aussprüche!

1. Der Arrest vom… wird aufgehoben
2. Der Antrag auf Erlass eines Arrests wird zurückgewiesen

Question 4

Woran ist bei Anträgen auf Aufhebung des Arrests zusätzl zu denken?

Answer 4

= Antrag auf einstw Einstellung §707 I iVm §924 III 2
= §924 III 1: durch Widerspruch wird Vollziehung des Arrests nicht gehemmt, sodass ZVR trotz Widerspruch droht

Question 5

Tenor: Widerspruch gg Arrestbeschluss nicht erfolgreich

Answer 5

1. Der Arrestbefehl wird bestätigt
2. Der Arrestbeklagte trägt die weiteren Kosten des RS

Question 6

SE-Ansprüche in der ZPO

Answer 6

1. §717 II: vorl Vollstr.b Urteil wird aufgehoben
2. §945: Arrestanordnung/ einstw Verfügung von Anfang an ungerechtfertigt