Parteien Flashcards
Was sind Parteien
Gem Paragraph 2 PartG
Parteien sind Vereinigungen von Bürgern die
- über einen längeren Zeitraum
-an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken
-und die Interessen des Bürgers im Parlament vertreten
Parteien in Deutschland
CDU/ CSU Christdemokratische Union/ Christlich soziale Union
Friedrich Merz
Junge Union
AFD/ Alternative für Deutschland
Alice Weidel
Junge Alternative
Linke
Heidi Reichineck
Links Jugend
Bündnis 90 die Grünen
Robert Habeck
Grüne Jugend
SPD/ Sozialdemokratische Partei Deutschland
Olaf Scholz
Jusos Jungsozialisten
FDP/ Frei Demokratisch Partei
Christian Lindner
Junge Liberale
BSW/ Bündnis Sara Wagenknecht
Sara Wagen Knecht
Junges BSW
Programmatische Ausrichtung von Parteien
•Christdemokratisch: Eine Partei mit christlichen Werten, die soziale Marktwirtschaft und traditionelle Familienbilder unterstützt (z. B. CDU/CSU).
•Sozialdemokratisch: Eine Partei, die soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte und einen starken Sozialstaat mit Demokratie verbindet (z. B. SPD).
•Sozialistisch: Eine Partei, die für eine gerechtere Verteilung von Reichtum und oft für mehr staatliche Kontrolle der Wirtschaft eintritt (z. B. Die Linke).
•Liberal: Eine Partei, die Freiheit, Eigenverantwortung und wenig staatliche Eingriffe in Wirtschaft und Gesellschaft betont (z. B. FDP).
•Nationalistisch: Eine Partei, die das eigene Land und Volk über andere stellt und oft gegen Zuwanderung und internationale Zusammenarbeit ist (z. B. rechtsextreme Parteien).
•Konservativ: Eine Partei, die traditionelle Werte, Sicherheit und eine bewahrende Politik unterstützt (z. B. CDU/CSU, AfD in Teilen).
Inhaltliche Ausrichtung
Systemkonform/ systemfeindlich
Adressaten:
Volkspartei: CDU/ SPD
Sprechen alle Bürger an
Kleinpartei:
Sprechen bestimmte Gruppen der Bevölkerung an
Wann verliert eine Partei ihren Status
-innerhalb von 6 Jahren an keiner Wahl teilgenommen hat
-innerhalb von 6 Jahren keinen Rechenschaftsbericht eingelegt hat
-wenn die Mitglieder/ Vorstände zum größten Teil aus Ausländern besteht
-sie ihren Sitz außerhalb des Geltungsbereich hat
Parteienfinanzierung
Privat
-Mitgliederbeiträge
-Mandatsträger (zahlt Mitgliedsbeitrag + etwas mehr
-Spenden
-Einnahmen aus Parteivermögen (Zinsen, Geldanlagen)
Staatlich
- Zuschuss 1,18€ pro Wählerstimme
-Zuschuss für Spendeneinnahmen
Grenzen der staatlichen Parteifinanzierung
Relative Obergrenze= die Partei darf nicht mehr staatliche Zuschüsse erhalten als sie privat eingenommen hat
Absolute Obergrenze= alle Parteien zusammen dürfen nicht mehr als ein bestimmter Betrag aktuell 200 Millionen € ausbezahlt werden
Vorraussetzungen und Pflichten von Parteien
-Mitwirkung an der politischen Willensbildung
-Ernsthaftigkeit
-min alle 6 Jahre Rechenschaftsbericht
-nur natürliche Personen als Mitglieder
-teilnahme an Wahlen alle 6 Jahre
-Vorstandsmitglieder mehrheitlich Deutsch
Funktionen und Aufgaben von Parteien
-Hauptfunktion
Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit
-Partizipationsfunktion (Teilnehmen)
Durch Parteien ist es den Bürgern möglich sich aktiv an der Politik zu beteiligen
-Artikulationsfunktion (Sprechen)
Parteien dienen als Sprachrohr der Bürger an das politische System
-Programmfunktion
Parteien fassen alle Interessen der Bürger zusammen und erstellen ein Parteiprogramm
-Personalrekurtierung
Durch Jugenorganisationen wird Nachwuchspersonal herangebildet
-Legitimationsfunktion
Parteien dafür sorgen, dass Politik demokratisch gewählt und von den Bürgern akzeptiert wird.
Innerparteiliche Struktur
Es gibt eine Gewaltenteilung bsp Bundesparteigericht als Judi, Bundesparteitag als Legi, und Bundesausschuss als Exi
Zum zweiten wählen die jeweiligen Organe immer die nächsthöhere Ebene
Zb Landesparteitag wählt die Mitglieder des Bundesparteitag
Unterschied Partei und Vereinigung
-haben politische Verantwortung
-Verbot nur durchs BVerfG
-Erhält staatliche Teilfinanzierung
-Teilnahmen an Wahlen
