EU Erweiterung Flashcards
Kopenhagener Kriterien
Politisches Kriterium
• Stabiles politisches System
• Demokratie
• Rechtsstaat
• Menschenrechte
Wirtschaftliches Kriterium
• wettbewerbsfähige Markitwirtschaft
Acquis-Kriterium
• Übernahme des gesamten EU-Rechts
• 35 Politikbereiche zB. Rechtsstaatlichkeit
Das Beitrittsverfahren nach Art. 49 EUV
Antragstellung:
-Land reicht Antrag beim Ministerrat ein -Ministerrat informiert EU-Institutionen und EU-Mitgliedstaaten
-EU-Kommission nimmt Stellung zur Beitrittsfähigkeit
-Europäischer Rat entscheidet einstimmig über Kandidatenstatus
Bei positiver Entscheidung → Land wird Beitrittskandidat
Beitrittsverhandlungen:
-EU-Kommission gleicht EU-Recht mit nationalem Recht ab (Screening) -Eröffnung von 35 Acquis-Kapiteln (v.a. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie)
-Ggf. Aussetzen der Verhandlungen durch Suspensionsklausel
Abschluss:
Bei Abschluss aller Kapitel → Empfehlung durch Kommission Entwurf des Beitrittsvertrags
Ratifikation:
Zustimmung zum Beitrittsvertrag durch EU-Parlament, Ministerrat und EU-
Kommission
Unterzeichnung durch Kandidatenland und alle EU-Mitgliedsstaaten
Kandidat wird offizielles EU-Mitglied
Brexit Folgen
Die wichtigsten Folgen des Brexit sind:
-Wirtschaftliche Auswirkungen: Großbritannien hat geringeres Wirtschaftswachstum, mehr Bürokratie im Handel und teils höhere Zölle. Der Warenhandel mit der EU ist schwieriger geworden.
-Verlust des freien Personenverkehrs: Britische Bürger brauchen für Aufenthalte in der EU Visa oder Arbeitserlaubnisse und umgekehrt.
-Änderungen im Finanzsektor: London hat Einbußen als Finanzzentrum erlitten, da Unternehmen Teile ihrer Aktivitäten in die EU verlagert haben.
-Rechts- und Regulierungsänderungen: Großbritannien hat begonnen, EU-Regeln durch eigene Vorschriften zu ersetzen, was zu Abweichungen führt.
