EU Erweiterung

Question 1

Kopenhagener Kriterien

Answer 1

Politisches Kriterium
• Stabiles politisches System
• Demokratie
• Rechtsstaat
• Menschenrechte

Wirtschaftliches Kriterium
• wettbewerbsfähige Markitwirtschaft

Acquis-Kriterium
• Übernahme des gesamten EU-Rechts
• 35 Politikbereiche zB. Rechtsstaatlichkeit

Question 2

Das Beitrittsverfahren nach Art. 49 EUV

Answer 2

Antragstellung:

-Land reicht Antrag beim Ministerrat ein -Ministerrat informiert EU-Institutionen und EU-Mitgliedstaaten
-EU-Kommission nimmt Stellung zur Beitrittsfähigkeit
-Europäischer Rat entscheidet einstimmig über Kandidatenstatus
Bei positiver Entscheidung → Land wird Beitrittskandidat

Beitrittsverhandlungen:

-EU-Kommission gleicht EU-Recht mit nationalem Recht ab (Screening) -Eröffnung von 35 Acquis-Kapiteln (v.a. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie)
-Ggf. Aussetzen der Verhandlungen durch Suspensionsklausel

Abschluss:

Bei Abschluss aller Kapitel → Empfehlung durch Kommission Entwurf des Beitrittsvertrags

Ratifikation:

Zustimmung zum Beitrittsvertrag durch EU-Parlament, Ministerrat und EU-
Kommission
Unterzeichnung durch Kandidatenland und alle EU-Mitgliedsstaaten
Kandidat wird offizielles EU-Mitglied

Question 3

Brexit Folgen

Answer 3

Die wichtigsten Folgen des Brexit sind:

-Wirtschaftliche Auswirkungen: Großbritannien hat geringeres Wirtschaftswachstum, mehr Bürokratie im Handel und teils höhere Zölle. Der Warenhandel mit der EU ist schwieriger geworden.

-Verlust des freien Personenverkehrs: Britische Bürger brauchen für Aufenthalte in der EU Visa oder Arbeitserlaubnisse und umgekehrt.

-Änderungen im Finanzsektor: London hat Einbußen als Finanzzentrum erlitten, da Unternehmen Teile ihrer Aktivitäten in die EU verlagert haben.

-Rechts- und Regulierungsänderungen: Großbritannien hat begonnen, EU-Regeln durch eigene Vorschriften zu ersetzen, was zu Abweichungen führt.