GASP/ GSVP

Question 1

GASP Festlegung Institutionen

Answer 1

-Europäische Rat

-Ministerrat für Auswertige Angelegnheiten

-Hohe Vertreter für Sicherheits und Außenpolitik = Vorstand für den Rat für auswertige Angelegenheiten.

Er koordiniert und repräsentiert die EU Außenpolitik

Question 2

intergouvernementaler Charakter der GASP

Answer 2

Intergouvernemental bedeutet, dass mehrere Länder zusammenarbeiten, ohne ihre eigene Macht oder Entscheidungen komplett abzugeben. Jedes Land behält die Kontrolle und kann selbst bestimmen, ob es bei Entscheidungen mitmacht oder nicht. In der EU arbeiten die Länder in manchen Bereichen (wie der Außenpolitik) intergouvernemental. Das heißt, sie beschließen wichtige Dinge gemeinsam, aber jedes Land hat ein Vetorecht und kann Entscheidungen blockieren, wenn es nicht einverstanden ist.

Question 3

Ratsbeschlüsse

Standpunkt/ Aktion

Answer 3

Standpunkt:

Legt die generelle Haltung der EU zu einem bestimmten außenpolitischen Thema fest.

Aktion:

Enthält konkrete Maßnahmen zur Umsetzung eines außenpolitischen Beschlusses.

Ein einfaches Beispiel für den Unterschied:
• Standpunkt des Rates: Die EU erklärt, dass sie den Krieg in einem bestimmten Land verurteilt und eine friedliche Lösung unterstützt.
• Aktion des Rates: Die EU schickt eine Friedensmission in das betroffene Land oder verhängt Sanktionen gegen die Kriegspartei.

Der Standpunkt ist also die politische Meinung der EU, während die Aktion konkrete Maßnahmen zur Umsetzung dieser Meinung beinhaltet.

Question 4

Gemeinsame Sicherheits und Verteidigungspolitik

Answer 4

ist Bestandteil der GASP

Question 5

Beteiligung der BPOL an Missionen

Answer 5

Mission der Vereinten Nationen

-Schutz der Zivilbevölkerung
-Ausbildung lokaler Polizeikräfte
-Wahrung des Völkerrechts
-Überwachung internationaler Übereinkommen

EU Missionen

-Bekämpfung Korruption
-Ermittlung Krigsverbrechen
-Unterstützung bei EU Annäherung eines Landes
-Unterstützung Bekämpfung Terrorismus
org. Kriminalität