Institutionen EU Flashcards
Europäische Parlament
Zusammensetzng / Wahl
• max. 751 Abgeordnete inklusive Präsi
aktuell 720
• wird alle 5 Jahre durch Bürger der EU gewählt
• Wahlgrundsätze: allgemein, unmittelbar, frei, geheim
Anders als bei Bundestagswahl fehlt hier Grundsatz ,,gleich“ aufgrund degressiver Propotionalität
Europäisches Parlament
Bestellung
• jedes Land, je nach Einwohnerzahl
-min. 6 Sitze (Malta)
-max 96 Sitze (BRD)
Grundsatz der degressiven Proportionalität:
Je mehr Einwohner ein Land hat desto mehr Abgeordnete/ Sitze im Parlament
Bevölkerungsärmere Länder senden mehr Abgeordnete pro Einwohner als Länder mit mehr Einwohner
EU Parlament
Aufgaben
• Gesetzgebungsfunktion und Haushaltsfunktion mit Rat der EU
• Politische Kontrolle und Beratung
• Wahl des Präsidenten der Kommission
• Wahl des Parlaments Präsidenten und des Präsidiums
Europäische Rat
Zusammensetzung
• 27 Staats und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten
• Präsident des europäischen Rates und der Kommission
• trifft sich 2x pro Halbjahr und fällt Entscheidungen im Konsens (Einstimmigkeit)
Europäische Rat
Aufgaben
• Impulsgeber zur Weiterentwicklung der EU
• Festlegung der allg. politische Zielvorstellung und Prioritäten
•Wahl des Präsidenten des europäischen Rates mit qualifizierter Mehrheit für 2.5 Jahre (einmalige Wiederwahl möglich
• keine gesetzgeberische Tätigkeit
Rat der EU (Ministerrat)
Zusammensetzung
• Ein Minister pro Mitgliedsstaat
• Keine feste Zusammensetzung. Je nach Fachgebiet kommen die zuständigen Minister
• werden oft durch Delegierte vertreten
Rat der EU (Ministerrat)
Aufgaben
• Verabschiedung von Gesetze mit EU Parlament
• Genehmigung des Haushalts mit EU Parlament
• Festlegung der Politik und Koordinierung der Politik der Mitgliedstaaten
•.Rat beschließt Grundsätzlich mit qualifizierter Mehrheit
Qualifizierte Mehrheit
= min. 55% der Mitglieder des Rates müssen zustimmen und diese zusammen min. 65% der Bevölkerung der Union vertreten
Europäische Kommission
Zusammensetzung
•27 Kommissare (1 Pro Mitgliedsstaat) einschließlich ihres Präsidenten und der Hohe Vertreter der Union für Außen und Sicherheitspolitik
• nicht weisungsgebunden gegenüber ihrem Herkunftsland sondern nur den gemeinsamen Interessen der EU verpflichtet
Europäische Kommission
Wahl/ Bestellung
• Bestellung alle 5 Jahre
• Kommissionspräsident wird vom Europäischen Rat vorgeschlagen und durch da EU Parlament gewählt
• Die Regierung des jeweiligen Landes schlagen die Kommissare vor und das EU Parlament bestätigt
EU Kommission
Aufgaben
• haben das Alleiniges Gesetzesinitiativrecht
• Überwachen die Anwendung des Unionsrecht unter Kontrolle des EuGH.
“Hüterin der Verträge”
•führen den Haushaltsplans aus
• Vertreten die Union nach Außen
(Außer in der Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik)
Der Gerichtshof der EU
= unabhängiges Rechtsprechorgan der EU und wacht über die einheitliche Anwendung und Auslegung des Unionsrechts
Präsidenten Stand 2024
• Präsidentin EU Parl. = Roberta Metsola
•Präsident Europ Rat = Antonio Costa
• Hohe Vertreterin = Kaja Kallas
(Wird vom europ. Rat ernannt mit qualifizierter Mehrheit und Zustimmung Kommissionspräsident
• Präsidentin der Kommission Ursula von der Leyen
