Institutionen EU Flashcards

1
Q

Europäische Parlament

Zusammensetzng / Wahl

A

• max. 751 Abgeordnete inklusive Präsi
aktuell 720

• wird alle 5 Jahre durch Bürger der EU gewählt

• Wahlgrundsätze: allgemein, unmittelbar, frei, geheim

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2
Q

Europäisches Parlament

Bestellung

A

• jedes Land, je nach Einwohnerzahl
-min. 6 Sitze (Malta)
-max 96 Sitze (BRD)

Grundsatz der degressiven Proportionalität:

Je mehr Einwohner ein Land hat desto mehr Abgeordnete/ Sitze im Parlament

Bevölkerungsärmere Länder senden mehr Abgeordnete pro Einwohner als Länder mit mehr Einwohner

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3
Q

EU Parlament

Aufgaben

A

• Gesetzgebungsfunktion und Haushaltsfunktion mit Rat der EU

• Politische Kontrolle und Beratung

• Wahl des Präsidenten der Kommission

• Wahl des Parlaments Präsidenten und des Präsidiums

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4
Q

Europäische Rat

Zusammensetzung

A

• 27 Staats und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten

• Präsident des europäischen Rates und der Kommission

• trifft sich 2x pro Halbjahr und fällt Entscheidungen im Konsens (Einstimmigkeit)

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5
Q

Europäische Rat

Aufgaben

A

• Impulsgeber zur Weiterentwicklung der EU

• Festlegung der allg. politische Zielvorstellung und Prioritäten

•Wahl des Präsidenten des europäischen Rates mit qualifizierter Mehrheit für 2.5 Jahre (einmalige Wiederwahl möglich

• keine gesetzgeberische Tätigkeit

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6
Q

Rat der EU (Ministerrat)

Zusammensetzung

A

• Ein Minister pro Mitgliedsstaat

• Keine feste Zusammensetzung. Je nach Fachgebiet kommen die zuständigen Minister

• werden oft durch Delegierte vertreten

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7
Q

Rat der EU (Ministerrat)

Aufgaben

A

• Verabschiedung von Gesetze mit EU Parlament

• Genehmigung des Haushalts mit EU Parlament

• Festlegung der Politik und Koordinierung der Politik der Mitgliedstaaten

•.Rat beschließt Grundsätzlich mit qualifizierter Mehrheit

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8
Q

Qualifizierte Mehrheit

A

= min. 55% der Mitglieder des Rates müssen zustimmen und diese zusammen min. 65% der Bevölkerung der Union vertreten

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9
Q

Europäische Kommission

Zusammensetzung

A

•27 Kommissare (1 Pro Mitgliedsstaat) einschließlich ihres Präsidenten und der Hohe Vertreter der Union für Außen und Sicherheitspolitik

• nicht weisungsgebunden gegenüber ihrem Herkunftsland sondern nur den gemeinsamen Interessen der EU verpflichtet

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10
Q

Europäische Kommission

Wahl/ Bestellung

A

• Bestellung alle 5 Jahre

• Kommissionspräsident wird vom Europäischen Rat vorgeschlagen und durch da EU Parlament gewählt

• Die Regierung des jeweiligen Landes schlagen die Kommissare vor und das EU Parlament bestätigt

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11
Q

EU Kommission

Aufgaben

A

• haben das Alleiniges Gesetzesinitiativrecht

• Überwachen die Anwendung des Unionsrecht unter Kontrolle des EuGH.
“Hüterin der Verträge”

•führen den Haushaltsplans aus

• Vertreten die Union nach Außen
(Außer in der Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik)

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12
Q

Der Gerichtshof der EU

A

= unabhängiges Rechtsprechorgan der EU und wacht über die einheitliche Anwendung und Auslegung des Unionsrechts

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13
Q

Präsidenten Stand 2024

A

• Präsidentin EU Parl. = Roberta Metsola

•Präsident Europ Rat = Antonio Costa

• Hohe Vertreterin = Kaja Kallas
(Wird vom europ. Rat ernannt mit qualifizierter Mehrheit und Zustimmung Kommissionspräsident

• Präsidentin der Kommission Ursula von der Leyen

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