Europäische Union Flashcards
Einheitsstaat
• Verbindung unkündbar
• Staatsgebilde ist in unselbständige Regionen aufgeteilt
• Der Gesamtstaat besitzt die volle hoheitliche Mach (=Zentral Macht)
• Es gibt keine Gewaltenteilung
Bsp Israel
Bundesstaat
• Verbindung unkündbar
• Fachbegriff Föderation
• Aufteilung der Macht zwischen Gesamtstaat und den Bundesländern
• Bundesländer sind teilsouverän
• Bund sowie jedes Bundesland besitzen staatlichkeit
Bsp. Deutschland
Staatenbund
• jeder Einzelstaat behält seine volle Staatshoheit (Währung, Gesetze)
•ist ein Zweckbündnise welches jederzeit kündbar ist
• verfolgen alle zusammen ein politisches Ziel
Bsp. Nato
Staatenverbund
• Begriff wurde vom Bundesverfassungsgericht für die Europäische Union eigens geprägt
•Mitgliedsstaaten bilden keinen neuen Staat
• Mitgliedsstaaten haben Souveränitätsrechte an die Gemeinschaft übertragen
• Fachbegriff Übertragung von Hoheitsrechten = supranationalität
Gründungsmitglieder der EU
Belgien, BRD, Italien, Frankreich, Luxemburg und Niederlande
Wer legte den Plan für die Gründung der heutige EU vor?
Robert Schuman
Für was stehen die 12 goldenen Sterne
Einheit, Solidarität, Harmonie zwischen den Menschen in Europa
Motive des europäischen Einigungsprozess
• wirtschaftlichen Wohlstand stärken
• Friedenssicherung
• Stärken von Beziehungen durch Zusammenarbeit
• grenzüberschreitende Probleme lösen
• gemeinsame Werte achten/ wahren
•gemeinsam außen und sicherheitspolitische Ziele erreichen
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
• 1951
• Gewährleistung eines dauerhaften Friedens durch die Kontrolle kriegswichtiger Sektoren
• Übertragung von Kompetenzen von den Mitgliedsstaaten in den Bereichen Kohle und Stahl. (Supranationalität)
Römische Verträge
• 1957
• Entstehung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
Vertrag von Maastricht
• 1992
• Gründung der Europäischen Union
• Weiterentwicklung von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union
• Schaffung von 3 Säulen
- Europäische Gemeinschaft
- Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik
-Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres.
• freiwilliger Verzicht auf teile der staatlichen Souveränität
Gescheiterte Verfassung
• 2005
• Zusammenfassung der bisherigen Verträge zu einer Verfassung (französische und holländische Volk war dagegen)
Vertrag von Lissabon
• 2007
• Mehrheitsbeschlüsse bei Sachpolitiken z.B Umweltpolitik nach dem Prinzip der qualifizierten Mehrheit
• mehr Transparenz durch öfftl. Sitzung des Rates bei legislativen Entscheidungen
• Einstimmigkeit bei Außen und Sicherheitspolitik
• Einführung der europäischen Bürger Initiative
•Größerer Einfluss des europäischen Parlaments