List

Question 1

Was ist List?

Answer 1

Rechtswidrige und vorsätzliche Irreführung

Question 2

objektiv sorgfaltswidriges Verhalten

Answer 2

(und damit rechtswidriges Verhalten) liegt vor, wenn vom Irreführenden die (objektiv) gebotene Sorgfalt nicht eingehalten wird. (prinzipiell immer rechtswidrig)

Question 3

Irrtumserregung durch aktives Tun

Answer 3

stellt nur dann eine rechtswidrige Irreführung dar, wenn der Handelnde sich objektiv sorgfaltswidrig, sich also nicht so verhalten hat, wie sich ein ordnungsgemäßer, maßstabsgerechter, rechtstreuer Mensch an seiner Stelle verhalten hätte.

Question 4

Irrtumserregung durch Unterlassen

Answer 4

stellt nur dann arglistige, rechtswidrige Irreführung dar, wenn der Listige Aufklärungspflichten verletzt hat

Question 5

Vorauf kommt es beim Vorsatz des Täuschenden an?

Answer 5

ob der Täuschende den Irrtum vorsätzlich bewirkt oder ausgenützt hat (innerer Wille des Irreführenden).

Question 6

Wann liegt dolus eventualis vor?

Answer 6

wenn jemand den Eintritt des Irrtums beim anderen für möglich hält und sich damit abfindet.

Question 7

Wann liegt dolus specialis vor?

Answer 7

der Irreführende handelt in der Absicht, den Irrtum herbeizuführen, weiß aber nicht sicher, ob der andere sich täuschen lässt

Question 8

Wann liegt dolus principalis vor?

Answer 8

Der Irr3ende wird mit dem sicheren Wissen getäuscht, dass dieser die Täuschung nicht durchschauen wird.

Question 9

Gestaltungsrechte bei Täuschung durch den Vertragspartner selbst oder diesem zurechenbare Person

Answer 9

Anfechtung oder Anpassung des Vertrages

Question 10

Gestaltungsrechte bei Täuschung durch einen echten Dritten

Answer 10

Voraussetzungen des § 875 ABGB (gleich Irrtum) - dann Anpassung oder Anfechtung

Question 11

Verzicht bei List

Answer 11

Auf das Recht der Anfechtung/Anpassung eines Vertrages wegen List kann im Vorhinein nicht verzichtet werden

Question 12

Prüfungsschritte bei List

Answer 12

1. Vorliegen eines Irrtums beim Getäuschten
2. Kausalität der listigen Irreführung iSd Äquivalenztheorie
3. rechtswidrige Irreführung
   3a. durch Tun
   3b. durch Unterlassen
   3c. Ausnützen eines bereits vorhandenen Irrtums
4. Vorsatz des Täuschenden
   4a. grobe Fahrlässigkeit reicht nicht
   4b. dolus eventualis
   4c. dolus specialis
   4d. dolus principalis
5. Täuschung durch den Vertragspartner oder einen echten Dritten
6. Anfechtung/Anpassung
7. Verzicht, Verjährung, Geltendmachung, Schadenersatz