Jedermannsrechte Flashcards
Was muss gegeben sein um Notwehr anzuwenden?
Gegenwärtiger, rechtswidriger Angriff von einem Menschen auf ein Rechtsgut.
Notwehr wird durch eine Notwehrhandlung beendet, die erforderlich und geboten ist.
Was muss bei einer Notwehrhandlung gegeben sein?
Erforderlich und mit Verteidigungswillen erfolgen.
Die Notwehrhandlung muss angemessen zur Abwehr des Angriffs sein.
Wann besteht eine Schadensersatzpflicht nach BGB?
Nur, wenn unbeteiligte Rechtsgüter verletzt wurden.
Dies bezieht sich auf die Verletzung von Rechten Dritter während einer Notwehrhandlung.
Fülle die Lücke aus: Notwehr ist in § 32 StGB und § 227 BGB _______.
inhaltsgleich und gleich auszulegen.
Was beendet eine Notwehrhandlung?
Einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff.
Der Angriff muss von einem Menschen auf ein Rechtsgut gerichtet sein.
Was ist der Schuldausschließungsgrund gemäß § 33 StGB?
Schuldunfähigkeit
Ist die Überschreitung der Notwehr rechtswidrig?
Nein wenn die Person die Notwehr aus Furcht, Verwirrung oder Schrecken überschreitet
Was sind die Ursachen dafür, dass jemand die Grenzen der Notwehr überschreitet?
Verwirrung, Furcht oder Schrecken
Fülle die Lücke aus: Eine Überschreitung der Notwehr ist gegeben, wenn der Handelnde aus _______ handelt.
Verwirrung, Furcht oder Schrecken
Was ist der Rechtfertigende Notstand gemäß § 34 StGB?
Rechtfertigungsgrund für eine Handlung bei gegenwärtiger, nicht anders abwendbarer GEFAHR für ein Rechtsgut.
Die Gefahr muss nicht von einem Menschen ausgehen.
Was muss durch die Notstandshandlung bei dem rechtfertigender Notwehr beendet werden?
Die gegenwärtige, nicht anders abwendbare Gefahr
Die Handlung muss erforderlich und angemessen sein.
Was ist bei der Anwendung des Rechtfertigenden Notstands zu beachten?
Interessenabwägung
Zu schützendes Rechtsgut muss höher gewichtet werden als das beeinträchtigende Rechtsgut.
Was bedeutet ‘Rettungswille’ im Kontext des Rechtfertigenden Notstands?
Der Wille, ein Rechtsgut zu retten
Dies ist ein entscheidender Aspekt bei der Beurteilung der Notstandshandlung.
Was ist der Entschuldigender Notstand nach § 35 StGB?
Ein Entschuldigungsgrund, bei dem der Schuldgehalt der Tat so gering ist, dass eine Strafwürdigkeit ausgeschlossen ist.
Der Entschuldigende Notstand kann in bestimmten Situationen zur Anwendung kommen.
Welche Art von Gefahr muss vorliegen, um den Entschuldigenden Notstand anzuwenden?
Eine gegenwärtige, nicht anders abwendbare Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit.
Dies bezieht sich auch auf die Fortbewegungsfreiheit.
Was muss durch die Notstandshandlung beendet werden?
Die gegenwärtige, nicht anders abwendbare Gefahr.
Die Handlung muss angemessen und erforderlich sein.
Was ist erforderlich für die Rettung im Rahmen des Entschuldigenden Notstands?
Die Aufopferung eines anderen Rechtsgutes und der Rettungswille.
Der Rettungswille zeigt die Absicht, die Gefahr zu beseitigen.
Fülle die Lücke aus: Der Entschuldigende Notstand erfordert eine _______.
Rettungswille
True or False: Der Entschuldigende Notstand kann nur angewendet werden, wenn keine andere Möglichkeit zur Gefahrenabwehr besteht.
True
Was ist der rechtfertigende Grund für eine Handlung gegen fremdes Eigentum nach § 228 BGB?
Defensiver Notstand
Der defensiver Notstand ist ein Rechtfertigungsgrund, wenn eine drohende Gefahr von einer fremden Sache ausgeht.
Was muss die Notstandshandlung bewirken?
Die Notstandshandlung wirkt auf die Sache ein, die die Gefahr verursacht
Dies bedeutet, dass die Handlung direkt auf die Quelle der Gefahr abzielt.
Welche Bedingungen müssen für eine Notstandshandlung erfüllt sein?
Erforderlich und verhältnismäßig
Andernfalls ist der Handelnde schadensersatzpflichtig.
Was muss der Handelnde haben, um die Notstandshandlung zu rechtfertigen?
Abwehrwille
Der Abwehrwille bedeutet, dass der Handelnde die Absicht hat, die Gefahr abzuwenden.
Füllt die Lücke: Eine Notstandshandlung muss _______ sein, sonst ist der Handelnde schadensersatzpflichtig.
erforderlich und verhältnismäßig
