Fahrlässigkeitsdelikt

Question 1

Tatbestand

Answer 1

1. Vorliegen einer Handlung und Verwirklichung aller obj. Tatbestandsmerkmale
2. Kausalität
3. objektive Sorgfaltspflichtverletzung

4.. objektive Zurechenbarkeit
a) obj. Vorhersehbarkeit des Kausalverlaufes
b) Pflichtwidrigkeitszusammenhang (pflichtgemäßes Alternativverhalten)
c) Schutzzweckzusammenhang
d) Abgrenzung nach Verantwortungsbereichen

Question 2

Sorgfaltspflichtverletzung

Answer 2

Maßstab: ex-ante-Betrachtung aus der Perspektive einer besonders besonnenen/gewissenhaften Version des Täters
= eines besonders besonnene und gewissenhaften Menschen, welcher dem verkehrskreis des Täters angehört und sich in seiner Lage befindet

Sondernormen (geschriebene Regeln) oder ungeschriebene Regeln der Verkehrsgepflogenheiten (Erfahrungssätze und Verkehrssitte)
Sonderwissen und Sonderfähigkeiten des Täters müssen berücksichtigt werden

Vertrauensgrundsatz: ein sich verkehrsgerecht verhaltender Verkehrsteilnehmer kann das gleiche verhalten auch von anderen Erwarten, es e sein denn es liegen Anhaltspunkte für eine gegenteilige Annahme vor

Übernahmefahrlässigkeit: Übernahme einer Tätigkeit, zu der der Übernehmende nicht fähig oder ausgebildet ist (Kenntnis und Fähigkeit), oder Fortsetzung einer solchen

Question 3

(P): bei Zweifeln beim Pflichwidrigkeitszusammenhang

Answer 3

Risikoerhöhungstheorie: deutliche Erhöhung des Risikos des Erfolgseintritts im Vergleich zum rechtmäßigen Alternativverhalten

h.M.: in dubio pro reo, also nur + bei an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, da ein Erfolgsdelikt und keine Gefährdungshaftung

Question 4

(P): Realisierung gerade der Pflichtwidrigkeit im Erfolg

Answer 4

h.L.: unvermeidbar auch für nüchterne Fahrer, für angetrunkene Fahrer keinen strengeren Maßstab als für nüchterne

Rspr: Sorgfaltspflichtwidrigkeit liegt schon im Fahren an sich, nicht nur zu schnellem Fahren

Question 5

Schuld

Answer 5

1. Schuldfähigkeit
2. subj. Fahrlässigkeit
   a) subj. Sorgfaltspflichtverletzung
   b) subj. Vorhersehbarkeit der
   Tatbestandsentwicklung
3. Entschuldigungsgründe
   a) §§ 33, 35
   b) Unzumutbarkeit normengemäßen Verhaltens → Abwägung

Question 6

subj. Sorgfaltspflichtverletzung

Answer 6

subj Fähigkeit , die Sorgfaltspflicht zu erfüllen