EU 3 (23.10.23) Flashcards
EU Erweiterungsrunden
- 1957 Gründungsmitglieder Belgien, Luxemburg, Niederlande, Deutschland, Frankreich, Italien
- haben alle rheinischen Kapitalismus
- 1973 „Norderweiterung“: Dänemark, Großbritannien, Irland
- haben andere Wirtschaftssysteme
- 1981 Griechenland
- 1986 Spanien und Portugal
- waren alle Diktaturen, also noch junge Demokratien
- Ziel: Wirtschaftshilfe für diese Staaten und somit klar machen, dass Zukunft in EU liegt
- Vorgaben für Beitritt:
1. Rechtsstaatlichkeit
2. Marktwirtschaft - kompatibel mit EU Binnenmarkt
3. Demokratie
- 1990 neue Bundesländer, also ehemalige DDR
- somit DE an Bevölkerung und Wirtschaftsleistung gemessen größtes Mitglied
- Sorge noch heute: wird EU von Deutschland dominiert?
- 1995 Finnland, Schweden, Österreich
- Staaten, die sich im Kalten Krieg als neutral positioniert haben
- 2004 Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Malta, Zypern
- EU bot Staaten an, wenn sie ihr politisches System umwandeln, dürfen sie an EU Binnenmarkt teilhaben
- Idee der Springform
- 2007 Rumänien Bulgarien
- 2013 Kroatien
- ehemaliger Staat Jugoslawien
Beitrittskandidaten
- EU hab nach Brexit 27 Mitgliedsstaaten
- Kandidaten: Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Türkei, Ukraine, Moldau, Bosnien&Herzegowina
Ansätze der Außenpolitikanalyse: Analyseebenen
- welche Interessen verfolgen die Staaten?
• Systemebene
- Machtverteilung
- Institutionen
• Innerstaatliche Institutionen
- Eigenschaften eines Staates: Politische Kultur und Herrschaftsform
- Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft: Politische Institutionen und gesellschaftliche Ressourcen
• Individuelle und Kollektive Wertvorstellungen
- Kognitive Ansätze zur Problem‐ und Risikowahrnehmung
- Individuelle Denk‐ und Weltbilder
- fühlen sich Menschen als EU Bürger?
Analyseebenen System
• Militärische Machtverteilung (Polen, baltische Staaten haben Angst vor Aggressor Russland)
• Außenhandelsbilanz (Wer profitiert von der EU, z.B. viele Mitgliedstaaten exportieren durch EU viel mehr)
• Ressourcenabhängigkeit (Welche Staaten sich ressourcenabhängig? Z.B. DE hat nur Kohle)
• Zentrum‐Peripherie‐Dimension (Lage des Landes in Eu, Zentrum oder eher Außengrenze?)
Analyseebenen innerstaatliche Institutionen
• Demokratiemodell (z.B. Konsens vs. Konflikt)
- Ziel: Entscheidung - Umsetzung (z.B. in Irland)
- Ziel: Kompromiss, eher langsame Entscheidungen (z.B. DE)
• Zentralismus‐Föderalismus‐Dimension
• Europapolitische Vetospieler (z.B. BVerfG)
• Wohlfahrtsregime (z.B. liberal( kaum vorhandener Sozialstaat), konservativ(z.B. DE, gesellschaftliches Verteilungssystem vorgeschrieben, wer viel einzahlt, bekommt auch viel), sozialdemokratisch( stark ausgebildeter Sozialstaat))
• Arbeitsmarktregime (z.B. korporativistisch(viel Bürokratie, alles strikt geregelt z.B. DE), dirigistisch, laissez‐faire( wenig Bürokratie z.B. Irland))
• „Vitale“ wirtschaftliche Interessen
• Post‐Kolonialismus mit Frage „Wie gut wurde die Kolonialherrschaft aufgearbeitet?“
Analyseebene individuelle und kollektive Wertvorstellungen
• Nationale Selbstwahrnehmung (z.B. als das ewige Opfer)
• Solidaritätsvorstellungen
• Kollektive Erfahrungen
• Wertepräferenzen der Eliten
• Individuelle Wertepräferenzen
Kohäsionsfond
- in jenen Mitgliedstaaten, deren Bruttonationaleinkommen pro Kopf bei unter 90% des EU-Durchschnitts liegt, werden Umweltvorhaben und Projekte im Bereich des transeuropäischen Netzes finanziell unterstützt
- z.B. Verkehr, erneuerbare Energie, etc.
- Großteil der DDR ist mit KF wiederaufgebaut worden
Deutschlands europapolitisches Leitbild
• Wiederherstellung von Souveränität durch Integration
• Westintegration; Friedens‐ und Demokratiesicherung durch Integration
• Soziale Marktwirtschaft und Rheinischer Kapitalismus als Dritter Weg.
• Befürwortung positiver(neue gemeinsame Regeln schaffen) und negativer(nationale Beschränkungen aufheben)Integration; Deutschland als Exportnation.
• Deutsch‐französischer Motor
- Ellysee-Vertrag 1963 regelt dt.-frz.-Freundschaft
Frankreichs europapolitisches Leitbild
• In der Sicherheitspolitik: Betonung der nationalen Souveränität; Beendigung der „Erbfeindschaft“; Post‐ Kolonialismus
• Wirtschaftspolitisch: Starkes Interesse an positiver Integration; Protektionismus(Europa von anderen Märkten und Produkten aus dem Ausland abschirmen) in der Agrarpolitik
• Vorbehalte gegen Europa als Nation
• Zentralistisch/dirigistisches Wirtschaftssystem
• Deutsch‐französischer Motor
Italiens europapolitisches Leitbild
• Nolens, volens (gezwungernermaßen) Westintegration
• Sehr europafreundliche Grundstimmung
• Jahrzehntewährende innenpolitische Instabilität behinderte europapolitische Schwerpunktsetzung; gleichwohl Mittragen aller bedeutenden Integrationsschritte
• Konflikte in der Flüchtlings‐ und Asylpolitik
• Sehr strikt im eigenen Land, aber liberal in der EU
Polens europapolitisches Leitbild
• Westintegration alternativlos (Springformmodell)
• Starke Binnenmarktorientierung, tendenziell liberale Grundhaltung, Austerität
• Verquickung der EU mit sicherheitspolitischen Fragestellungen (Russland)
• Trotz konstitutioneller Konflikte enge Kooperation mit Deutschland
Großbritanniens europapolitisches Leitbild
• Das Erbe des Empires: weltweite wirtschaftliche und politische Beziehungen, langes Festhalten an der Illusion des ‘Weltmachtstatus’
• Bedeutung der nationalen Souveränität: intergouvernementale Kooperation statt europäischem ‚super‐ state‘, britisches Pfund als nationales Symbol
• ‚special relationship‘ zu den USA: Ablehnung einer vom atlantischen Bündnis unabhängigen gemeinsamen europäischen Sicherheits‐ und Verteidigungspolitik
• Primat der wirtschaftlichen Integration: Ausweitung eines (freien und flexiblen) EU‐Binnenmarktes erwünscht, aber weitgehende Ablehnung einer vertiefenden politischen Integration
• Pragmatismus statt visionärer Bekenntnisse
Welche Rolle spielen die Nationalstaaten in der Eu?
- herausgehobene Stellung
- EU muss Interessen der Nationalstaaten bei der Regelsetzung berücksichtigen (z.B. Konzept der vitalen Interessen)
- MS verfolgen alle verschiedene Interessen und bilden innerhalb EU Koalitionen
- Entscheidungen sind immer policy bezogen ohne feste Koalitionsmuster
