EU 2 (16.10.23)

Question 1

Was ist Föderalismus/Föderation?

Answer 1

• Föderalismus (Ideologie) beschriebt eine politische Herrschaftsform, die auf weitgehender Unabhängigkeit politischer Subsysteme beruht, welche aber zusammen ein Ganzes bilden
• Eine Föderation (Ergebnis einer Föderalisierung) ist ein Staat, aber auch eine überstaatliche Organisation, der/die nach dem Prinzip des Föderalismus organisiert sind
• Bsp.: Deutschland als Föderalstaat, USA als Föderalstaaten, in der Karibik findet man viele Föderalstaaten, Österreich und Schweiz sind Föderalstaaten
• Deutsche Bundesländer sind Staaten und dürfen unabhängig Verträge schließen
• Bsp: NRW und Niederlande während Corona-Krise

Question 2

Europarat

Answer 2

• Gegründet 05.05.1949
• Von 10 Staaten als erste europäische Organisation nach dem 2. Weltkrieg
• Ziele damals: Sicherstellung von Frieden, Stabilität und Demokratie in Europa
• Sitz: Straßburg
• Mitglieder: 46 europäische Staaten nach Ausschluss Russlands
• Intergouvernementale Organisation
• Teilt sich Flagge und Hymne mit der EU, ist aber KEINE Institution dieser
• Aufgaben: Wahrung von Demokratie und Menschenrechten, Förderung rechtlicher Zusammenarbeit, Herstellung von sozialem Zusammenhalt, Maßnahmen in Erziehung, Bildung, Kultur, Jugend und Sport
• Zentral: Für seine Mitgliederbindende Konventionen und Abkommen
• Bsp.: Europäisches Menschenrechtsabkommen
• Bekannteste Institution: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Question 3

Stufen der wirtschaftlichen Integration

Answer 3

• Freihandelszone (Abschaffung der Binnenzölle)
• Zollunion (Abschaffung der Binnenzölle, Einigung auf gemeinsame Außenzölle)
• Gemeinsamer Markt (Zollunion und freier Warenverkehr von Personen und Kapital)
• Wirtschaftsunion (Gemeinsamer Markt und koordinierte Wirtschaftspolitik)
• Wirtschafts‐ und Währungsunion (Wirtschaftsunion und Festlegung des Wechselkurses bzw. Einführung einer Einheitswährung)

Question 4

Grundfreiheiten der Wirtschaftsgemeinschaft

Answer 4

• Freiheit des Warenverkehrs
• Freizügigkeit der Arbeitnehmer (ausgenommen öffentlicher Dienst)
• Niederlassungsfreiheit
• Freiheit des Dienstleistungsverkehrs sowie des Kapital‐ und Zahlungsverkehrs

Question 5

Vertrag von Maatricht

Answer 5

3 Säulen:
1. Europäische Gemeinschaft(-en) (EGKS, EWG, EAG), Binnenmarkt, Zollunion, WWU, Agrarpolitik (supranational)
2. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (intergouvernemental) - …
3. Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik (intergouvernemental) - Staaten müssen sich einstimmig auf neue Regeln einigen

Question 6

Die wichtigsten Wegmarken im Überblick

Answer 6

Schuman-Plan 1950
EGKS 1951 (1952)
Römische Verträge, Gründung EWG und EURATOM 1957 (1958) 6 Mitgliedsstaaten
Einheitliche Europäische Akte 1986 (1987)
Luxemburger Kompromiss 1966
Vetrag über die EU (Maastricht) 1992 (1993) Verständigung auf das Säulensystem, EU als Rechtsperson
Vertrag von Amsterdam 1997 (1999) - Ausprägung supranationaler Elemente, Vorbereitung auf Osterweiterung
Vertrag von Nizza 2001 (2003) - …
Vertrag von Lissabon 2007 (2010)

Question 7

Was ist Eurosklerose?

Answer 7

Krisenphase der europäischen Integration zwischen 1973 und 1984, in der die Staaten der EWG ihre Bestrebungen bei der Öffnung europäischer Märkte verringerten und teilweise zu einer nationalen Wirtschaftspolitik zurückkehrten. Ursachen waren z.B. die Ölkrise, Konkurrenz aus den USA und Japan.