EU 10 (11.12.23)

Question 1

Klassifizierung von EU-Politikfeldern

Answer 1

1. distributiv
2. regulativ
3. koordinativ

Question 2

Distributiv

Answer 2

Umverteilung in EU, also Mitglieder zahlen Geld ein, EU verteilt es wieder, um Wettbewerb innerhalb der EU zu verringern und den Binnenmarkt zu stärken

Question 3

Regulation

Besonderheiten europäischen Policy‐Makings

Answer 3

• EU steuert Steuerungsakteure, nicht Endadressaten
• EU setzt indirekte Steuerungsinstrumente ein
• EU ist abhängig von der Kooperation der Mitgliedsstaaten (alleine von Größe des Personalapparats)

Question 4

Die gemeinsame Währung

Answer 4

• Bereits seit den 1970er Jahren Überlegungen für eine Gemeinschaftswährung
• 1979 Einführung des Europäischen Währungssystems, das Wechselkursschwankungen verhinderte
• 1990 Verwirklichungen des freien Kapitalverkehrs
• 1998 Einrichtung der Europäischen Zentralbank
• 1999 Einführung des Euro als Buchgeld (Guthaben auf Bankkonten)
• 2002 Einführung des Euro als Bargeld
• Im Maastricht‐Vertrag verpflichten sich alle EU‐Staaten, den Euro als Gemeinschaftswährung einzuführen (Ausnahme: Dänemark), wenn sie die EU‐Konvergenzkriterien erfüllen.
• Einige Staaten erfüllen die Kriterien bis heute nicht (z.B. Bulgarien und Rumänien).
• Andere verfehlen absichtlich ein Konvergenzkriterium, um dem Euro nicht beizutreten (z.B. Schweden, Tschechien)

Question 5

Die europäische zentralbank

Answer 5

• EU‐Organ mit Sitz in Frankfurt am Main
• Festlegung und Durchführung der Geldpolitik
• Durchführung von Devisengeschäften
• Verwaltung der offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten (Portfolio‐Management)
• Versorgung der Volkswirtschaft mit Geld, insbesondere die Förderung eines reibungslosen Zahlungsverkehrs.
• Christine Lagarde ist Präsidentin

Question 6

Vor‐ und Nachteile der gemeinsamen Währung

Answer 6

• Gemeinsame Währung hat Handel zwischen den Mitgliedsstaaten vereinfacht
• Große Vorteile für Reisende und Grenzgänger:innen
• Gemeinsame Geld‐ und Zinspolitik in einem
  heterogenen Wirtschaftsraum sehr schwierig
• Vorwurf: Zweiter Schritt vor dem ersten – Währung wurde vor Vollendung des Wirtschaftsraums eingeführt

Question 7

Idealtypischer Policy-Cycle

Answer 7

Problemdefinition
(Ein politisches Problem wird erkannt)
-
Agenda Setting
(das Problem wird auf die politische Tagesordnung gesetzt)
-
Politikformulierung (es werden Entscheidungen über konkrete Maßnahmen zu Lösung des Problems getroffen)
-
Politikimplementierung (die Maßnahmen werden in die Praxis umgesetzt)
-
Politikevaluierung (es wird geprüft und bewertet, welchen Erfolg die Maßnahmen haben)
-
Problemredefinition
(Das Ausgangsproblem konnte nicht völlig gelöst werden, der Zyklus beginnt erneut)
ODER
Politikterminierung (die Maßnahme kann beendet werden, wenn das Ausgangsproblem gelöst ist)