Demokratieprinzip Flashcards
Demokratie Begriff
–> Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus ( Art 20 GG). Auch hier Gegenteil von Monarchie, bei welcher das Staatsoberhaupt die Staatsgewalt darstellt
Demokratieformen
- unmittelbare (plebiszitäre) Demokratie
2. mittelbare (repräsentative) Demokratie
unmittelbare (plebiszitäre) Demokratie
das gesamte Staatsvolk entscheidet durch Abstimmungen über jede politische Frage
mittelbare (repäsentative)
Demokratie
Das Volk entscheidet in regelmäßigen Zeitabständen über die Zusammensetzung der Repäsentativorgane die mit der Ausübung der Staatsgewalt betraut werden
Formen von plebiszitären Demokratie
- Volksinizative
- Volksbegehren
- Volksendscheid
- Volksbefragung
In DE laut Art 20 II 2 Fall 2 gibt es Abstimmungen nur dann wenn es soweit im GG ausdrücklich vorgesehen : Art 29, 118, 146 GG
Unmittelbare Ligitimationskette
Jede Staatsentscheidung muss sich lückenlos auf das Staatsvolk zurückführen lassen
Demokratie Grundrechte
Art 5, 8,9 GG
Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
-weisen zurück auf die Staatsgewalt durch das Volk