Art. 9 GG - Vereinigungsfreiheit Flashcards

1
Q

Vereinigung

A

Eine Vereinigung liegt vor, sofern diese aus mindestens 2 Personen besteht, freiwillig entsteht, einem gemeinsamen zu verfolgenden Zweck dient. Ein Mindestmaß an zeitlicher Stabilität aufweist und eine organisierte Willensbildung aufweist (fürs letztere genügt die faktische Unterwerfung unter eine Autorität, sie muss einheitlich sein)

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2
Q

Koalition

A

Sind Vereinigungen mit einer besonderen Zwecksetzung hinsichtlich Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen. Sie ist geschützt, wenn sie Gegner frei, unabhängig genug ist, um Mitgliederinteressen nachhaltig zu vertreten und auf übertrieblicher Grundlage organisiert ist

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