Art. 10 GG - Brief-, Post- Und Fernmedegeheimnis Flashcards

1
Q

Briefgeheimnis

A

Das Briefgeheimnis schützt den brieflichen Verkehr der Einzelnen untereinander gegen eine Kenntnisnahme der öffentlichen Gewalt von dem Inhalt des Briefes

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2
Q

Brief

A

Briefe sind alle Sendungen, die eine individuelle schriftliche Mitteilung enthalten, welche nicht verschlossen sein müssen.

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3
Q

Postgeheimnis

A

Das Postgeheimnis schützt die Vertraulichkeit aller durch Einrichtungen der Post abzuwickelnden Transport- und Kommunikationsvorgänge, insbesondere den Inhalt von Briefen, Paketen und Warensendungen jeglicher At, wobei es unerheblich ist, ob letztere verschlossen oder nicht verschlossen in den Postbetrieb gelangt sind

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4
Q

Fernmeldegeheimnis

A

Das Fernmeldegehimnis schützt sämtliche mit Hilfe der verfügbaren Telekommunikationstechniken erfolgenden Übermittlungen von Informationen unter Einzelnen vor staatlicher Kenntnisnahme, ohne Rücksicht auf die Übermittlungsart und die Ausdrucksform. Dabei sind nicht nur die Inhalte der Kommunikation geschützt, sondern auch die näheren Umstände der Kommunikation, also vor allem ob, wann und wie oft zwischen welchen Personen oder Telekommunikationseinrichtungen Telekommunikationsbereiche stattgefunden hat oder versucht worden ist.

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