Art. 8 GG - Versammlunsgfreiheit

Question 1

Versammlung

Answer 1

Eine Versammlung ist eine örtliche Zusammenkunft von mindestens zwei/drei/sieben Personen [quantitative Komponente] zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung [qualitative Komponente]
> benötigt einen Zweck, der auf Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichtet ist

Question 2

Unfriedlich

Answer 2

Versammlung gilt als unfriedlich, wenn sie gewalttätige oder aufrührerische Züge hat oder zu nehmen droht

Question 3

Friedlichkeit

Answer 3

E.A.: unfriedlich, wenn Handlungen von eigener Gefährlichkeit, wie aggressive Ausschreitungen gegen Personen oder Sachen stattfinden
A.A.: noch weiterer Unfriedlichkeitsbegriff, weil sie auf den Verzicht auf die Erfordernis der körperlichen Einwirkung absieht
Lit.: vermutetes Auftreten als unfriedlich um Feststellung ihrer Identität zu verhindern (es ist gestatten Ort, Zeit und Äußere Gestaltung der Versammlung auszusuchen)

Question 4

Gewalt

Answer 4

Sind äußerliche Handlungen von einiger Gefährlichkeit wie etwa Gewalttätigkeiten oder aggressive Ausschreitungen gegen Personen oder Sache

Question 5

Aufruhr

Answer 5

Meint den aktiven körperlichen Widerstand gegen rechtmäßig handelnde Vollstreckungsbeamte

Question 6

Waffen

Answer 6

Sind Waffen im technischen Sinne und nach h.M auch andere gefährliche Gegenstände, sofern sie zum Einsatz im Rahmen der Versammlung mitgeführt wird