Art. 5 l S.1 Hs.1 GG - Meinungsfreiheit

Question 1

Meinung

Answer 1

Meinungen sind “Werturteile”, die durch die subjektive Einstellung des sich Äußernden zum Gegenstand der Äußerung gekennzeichnet sind und sich daher nicht als wahr oder unwahr erweisen lassen

Question 2

Meinungsäußerung

Answer 2

Meinunsgäußerungen sind Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens, des Meinens im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung

Question 3

Tatsachenbehauptung

Answer 3

Tatsachenbehauptungen beschreiben dem Beweis zugängliche Zustände oder Ereignisse (sofern sie zur Meinungsbildung beitragen)
> erwiesenermaßen oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen genießen keinen Schutz, da sie nicht zur Bildung fundierter Meinungen beitragen

> (P) ob vom Schutz umfasst
- Rspr.: eine Tatsachenbehauptung ist im strengen Sinne keine Äußerung der Meinung, fällt aber unter den SB, wenn sie die Voraussetzung der Bildung von Meinungen erfüllt

Question 4

Schmähkritik

Answer 4

Bei einer Äußerung steht nicht die Auseinandersetzung mit einer Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund