5. Bundesversammlung

Question 1

Wie stehen die beiden Kammern zueinander?

Answer 1

Sie sind absolut gleichwertig.

Question 2

Was bedeutet der Begriff Milizparlament?

Answer 2

Neben dem Sitz im Parlament ist eine Teilzeitarbeit bei fast der Hälfte der Parlamentarier die Norm.

Question 3

Welche drei Funktionen hat das Dreikammersystem?

Answer 3

1. Die Bundesstaatliche Funktion
2. Die Diskursive Funktion
3. Die Gewaltenteilige Funktion

Question 4

Was ist die Bundesstaatliche Funktion?

Answer 4

Sie ermöglicht den direkten Einfluss der Kantone in den Politikbetrieb im Bund. Die Mitglieder des Ständerats stimmen ohne Instruktion der Kantone ab.

Question 5

Was ist die Diskursive Funktion?

Answer 5

Empirisch erwiesen ist, dass Entscheide welche durch ein Zweikammernsystem geschaffen werden, qualitativ besser sind. Dies liegt auch darin begründet, dass der andere Rat überzeugt werden muss.

Question 6

Was ist die gewaltenteilige Funktion?

Answer 6

Sie will die gegenseitige Gewalthemmung. Keine Behörde soll eine zu mächtige Stellung im System haben.

Question 7

Wie sind die Wahlen in den beiden Räten?

Answer 7

Nationalrat = Proporz
Ständerat = Majorz

Question 8

Was ist die vereinigte Bundesversammlung?

Answer 8

Wenn die beiden Kammern gemeinsam tagen.

Question 9

Was ist eine der wichtigsten Aufgaben der vereinigten Bundesversammlung?

Answer 9

Wahlen vorzunehmen.

Question 10

Muss man in der Schweiz wohnen, um in einen der Räte gewählt zu sein?

Answer 10

Nein, ein Wohnsitz in der Schweiz ist nicht vorausgesetzt.

Question 11

Nach welchem Artikel richten sich die Unvereinbarkeiten ?

Answer 11

Nach Art. 144 Abs. 1 BV und ParlG.

Question 12

Nenne 5 Aufgaben der Bundesversammlung und den dazugehörigen Artikel.

Answer 12

Richtet sich nach Art. 163 ff. BV.

1. Rechtsetzung
2. Aussenpolitik
3. Regierungs- und Verwaltungsbefugnisse
4. Rechtsprechung
5. Auffangkompetenz (Art. 173 Abs. 2 BV)

Question 13

Was tut das Parlament bezüglich der anderen Behörden?

Answer 13

Das Parlament hat die Oberaufsicht über Bundesrat, Bundesverwaltung und das Bundesgericht.

Question 14

Welche zwei Arten von Immunität gibt es?

Answer 14

Die Absolute Immunität: Sie gilt vollumfänglich und kann nicht aufgehoben werden.

Die relative Immunität: Sie kann aufgehoben werden.

Question 15

Was ist die Hauptaufgabe des Generalsekretärs?

Answer 15

Die Hauptaufgabe des Generalsekretärs ist die Verwaltung der Bundesversammlung.

Question 16

Wie viele Leute sind in einer Fraktion und was für Vorteile bringt das?

Answer 16

Mindestens 5 Leute bilden eine Fraktion. Dies hilft im grossen Rat eher gehört zu werden, da man in den kleinen Fraktionen mehr Redezeit hat. Ausserdem kann man nur einer Kommission beitreten, wenn man in einer Fraktion ist.

Question 17

Was geschieht in einer Kommission?

Answer 17

In Komissionen werden Geschäfte im Detail vorbesprochen. Sie können Experten bei Seite ziehen, um der Materie eher auf den Grund zu gehen.

Ausserdem verfolgen sie die Entwicklung in ihrem Fachbereich.

Question 18

Wie findet die Beratung in den Räten statt?

Answer 18

Es wird ausgelost, für welches Geschäft, welcher Rat Erstrat ist. Zunächst wird beraten, ob auf das Geschäft eingetreten werden soll (sollen wir das überhaupt jetzt beraten?). Wenn eingetreten wird, folgt eine Detailberatung der einzelnen Artikel. Danach folgt eine Gesamtabstimmung. Danach geht es in das Plenum, wo wieder das selbe beraten wird. Wird hier das Geschäft angenommen, kommt das Geschäft in den Zweitrat, wo das selbe geschieht.

Question 19

Was geschieht bei Differenzen der beiden Räte?

Answer 19

Bei Differenzen der beiden Räte: Es folgt das Differenzbereinigungsverfahren. Es werden nur Punkte behandelt, welche strittig waren. Diese geht wieder durch die Kommission und das Plenum etc. Dies kann bis zu 3 mal hin und her gehen. Wenn immer noch kein Ergebnis gefunden wurden, findet eine Einigungskonferenz statt. (Jeweils 13 Räte aus einem Rat). Diese versuchen einen Einigungsantrag zu verfassen. Wenn einer der Räte anschliessend diesen Antrag ablehnt, ist das Geschäft “gestorben”.
Wenn ein Geschäft weiter kommt, kann es immer noch in der Schlussabstimmung scheitern.

Question 20

Welche drei Formen von Aufträgen an den Bundesrat gibt es?

Answer 20

Postulat: Man verpflichtet den Bundesrat zu prüfen, ob es eine Gesetzesänderung braucht. Warum würde man aber diesen Weg wählen, wenn es ja die Motion gibt.

Motion: Der Bundesrat muss einen Gesetzesänderungsentwurf ausarbeiten.

Interpellation und Anfrage: Beide sind reine Frageinstrumente