1. Einführung Verfassungsbegriffe Flashcards
1
Q
Was ist der Unterschied zwischen einem Einzel- und einem Rechtsakt?
A
Ein Rechtsakt ist generell-abstrakt.
Ein Einzelakt ist individuell-konkret.
2
Q
Was ist das Ziel des Verfassungsrecht?
A
Das Verfassungsrecht will, dass Macht kanalisiert/gebrochen wird. Machtmissbrauch soll verhindert werden.
3
Q
Was ist eine Verfassungskonvention?
A
Eine Verfassungskonvektion ist nicht rechtsatzend. Sie regeln das politische Verhalten. (Zauberformel)
4
Q
Was ist die instrumentale Funktion der Verfassung?
A
Sichern der Entscheidungsfähigkeit eines Gemeinwesens durch Einrichtung eines politischen Prozesses durch:
- Machtbindung und Machtbegrenzung
- Herstellung politischer Einheit
- Verstetigung des gesellschaftlichen Wandels.
5
Q
Was ist die materielle Verfassungsfunktion?
A
Sichern eines Grundkonsens in der Sache durch Vorgabe von Gestaltungselementen
- Planung und Sicherung des Gemeinwohls
- Formulierung politischer Aufträge
- z.B. Grundrechte, Aufgabennormen
