267 - Urkundenfälschung Flashcards
Obj TB
-Urkunde
(nicht nur Verträge, Plaketten, siegel, Wasserzeichen, beglaubigte urkunde…)
Kopie mir wenn sie täuschend ist eine Täuschung und Irrtum möglich ist.
Email zählt nicht. Pepertuierfunktion fehlt.
Muss ausgedruckt werden beim Empfänger.
-Unecht
-herstellen (komplett neu herstellen)
-verfälschen (Inhalt verändern, echte ist da aber wird verändert)
-gebrauchen
(finden bei durchsuchen ein gefälschten Pass, wird dann nicht gebraucht)
Gebraucht immer in Verbindung mit herstellen und verfälschen.
Herstellen verdrängt verfälschen.
Zusammengesetzte Urkunde
Urkunde+Gegenstand
B:
-AKZ
-Blutprobe
-Preis schild/waare
Nicht zu verwechseln mit 2 Urkunden:
B: impfbuch und Aufkleber. Mehrere Urkunden ergeben gesamturkunde.
Sub TB
-vorsatz, eventualis genügt
-Täuschungswille braucht mind.
Urkundenaussteller offiziell stellt sich selbst
Dann keine Urkundenfälschung
Macht sich nur schriftlicher Lüge strafbar.
Perpetuirfunktikon
Verkörperte(aus festen Papier, Gegenstand bestehen) gedankenerklärung(willensäußerung)
Optisch visuell wahrnehmbar
Beweisfunktion
-muss zum Beweis von Tatsachen geeignet, bestimmt sein
Garanfiefunktion
Aussteller erkennen lassen. Aussteller muss als Garant für die Richtigkeit einstehen.
Urkunde defi
Verkörperte gedankenerklärung, die ihren aussteller erkennen lässt und im rechtsgeschäft geeignet ist eine Tatsache zu beweisen.
Herstellen
Jede zurechenbare verursachung der Existenz der unechten Urkunde, ist der Zeitpunkt in dem erstmals alle Merkmale einer Urkunde vorliegen. Die auf einen anderen als den geistigen aussteller hinweisen.
Täuscht man den aussteller vor
Verfälschen defi
Jede nachträgliche Veränderung des gedanklichen Inhalts durch die der Anschein erweckt wird dies sei die ursprüngliche Erklärung des ausstellers.
-gibt schon eine richtige Urkunde.
Gebrauchen
Dem zu täuschenden so zugänglich machen, dass dieser die Urkunde wahrnehmen kann die Möglichkeit der kentnissnahme hat.
Tateinheit mit 263
Vermögen wird von 263 geschützt.
Und Sicherheit im Rechtsverkehr von 267
